Die Europäische Union

Zukunft, Chancen, Risiken

Mit Beiträgen von Professor Dr. Paul Kirchhof, Professor Dr. Dietmar Willoweit, Professor Dr. Jürgen Habermas u.v.a.

F.A.Z.-eBook 16

Frankfurter Allgemeine Archiv

Projektleitung: Franz-Josef Gasterich

Produktionssteuerung: Christine Pfeiffer-Piechotta

Redaktion und Gestaltung: Birgitta Fella Postiga

eBook-Produktion: readbox publishing gmbh

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© 2013 Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt am Main.

Titelfoto: misterQM / PHOTOCASE

ISBN 978-3-89843-235-1

Europa preisgekrönt

Die Balance von Einheit und Vielfalt ist die stete Herausforderung der EU und Aufgabe der Zukunft.

Von Günther Nonnenmacher

Das Nobelkomitee des norwegischen Parlaments vergibt den Friedensnobelpreis manchmal in Anerkennung zurückliegender Bemühungen und Verdienste um Frieden und Menschenrechte: So hat ihn Jimmy Carter erst 2002 bekommen, mehr als zwanzig Jahre nach seiner Abwahl als amerikanischer Präsident. Barack Obama dagegen wurde 2009 ausgezeichnet, im ersten Jahr seiner Amtszeit: Das sollte damals eine Ermutigung sein, eine Art symbolischer Vorschuss, den der amerikanische Präsident in seiner bisherigen Amtszeit allerdings nicht zurückzahlen konnte.

Der Friedensnobelpreis für die Europäische Union ist beides zugleich: Gewürdigt wird die friedensstiftende Funktion der europäischen Integration, in deren Verlauf die Vorstellung, dass die europäischen Nationalstaaten, nach zwei verheerenden Weltkriegen im 20. Jahrhundert, noch einmal bewaffnet gegeneinander ins Feld ziehen könnten, undenkbar geworden ist. Die Preisverleihung ist aber auch eine Ermutigung, den Prozess der europäischen Einigung fortzusetzen, trotz der Schwierigkeiten, in die er gegenwärtig geraten ist.

Beckmesser werden einwenden, dass der Frieden in Europa noch durch andere Faktoren gesichert wurde. Zunächst durch die schlichte Erschöpfung der europäischen Staaten, die zu Kriegführung gar nicht mehr in der Lage waren. Dann durch die Nato, mit deren Hilfe Amerika seinen Schutzschirm über Europa aufspannte und als “outward balancer” die Rivalitäten zwischen den Staaten auf dem alten Kontinent beruhigte. Es gab den Marshallplan, der wesentlichen Anteil an der wirtschaftlichen Erholung im westlichen Europa hatte. Und schließlich gab es die Gefährdung durch ein kommunistisches Imperium, das in den fünfziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts durchaus noch expansive Absichten hatte und Westeuropa zusammenrücken ließ.

Das ist richtig, schmälert aber nicht die Errungenschaften der europäischen Integration. In ihrem Rahmen, zunächst unter Sechsen, ist die deutsch-französische Aussöhnung gelungen. Die ingeniöse Idee Jean Monnets, einen gemeinsamen Pool für Kohle und Stahl zu schaffen, die Montanunion, war kein wirtschaftliches Projekt, sondern in erster Linie ein politisches: Es wurden Industriezweige vergemeinschaftet, die für alle neuzeitlichen Kriege in Europa von zentraler Bedeutung gewesen waren. Gleichzeitig wurde damit eine Gemeinschaftsorganisation geschaffen, die zum Ausgangspunkt eines Raumes gemeinsamen Rechts wurde: Nicht Machtverhältnisse und Gewaltpotentiale, sondern Rechtsbeziehungen sollten künftig die europäische Politik bestimmen. Das war, was in seiner Selbstverständlichkeit heute leicht vergessen wird, für die kleineren oder schwächeren Staaten in Europa, die über Jahrhunderte Opfer der Großmachtstreitigkeiten auf dem alten Kontinent gewesen waren, eine kopernikanische Wende.

Seither hat es, stets vertraglich abgesichert, auf dem Weg von der EWG über die EG in die EU, eine geradezu explosive Entwicklung gegeben. Das gilt für die Ausdehnung des europäischen Projekts für Frieden, Menschenrechte und Wohlstand (Erweiterung), die nach dem Zusammenbruch des Kommunismus noch einmal einen gewaltigen Schub erlebte, wie für die Vertiefung der Zusammenarbeit, die gerade im Augenblick vor einer neuen, großen Schwelle steht. Was angesichts des Brüsseler Betriebs zu wenig gewürdigt wird, ist, dass auch in den zweiseitigen Beziehungen der Staaten eine fulminante Entwicklung stattgefunden hat: Aus dem dichten Netz wechselseitiger Abkommen, Konsultationen und Arbeitsbesuche ist europäische Innenpolitik entstanden. In deren Zentrum steht immer noch das Verhältnis zwischen Berlin (früher Bonn) und Paris, das alle weltpolitischen Umwälzungen der letzten fünfzig Jahre unbeschädigt überstanden hat und heute eine Intensität aufweist, die es vermutlich nirgendwo anders auf dem Globus gibt.

Natürlich hat es im Verlauf dieses Prozesses auch Fehlentwicklungen gegeben, deren Korrektur große Mühe machte. In den ersten Jahrzehnten war das vor allem die gemeinsame Agrarpolitik, die zu gewaltigen Fehlallokationen und absurden Überproduktionen führte. Heute ist das Problemkind die gemeinsame Währung, der Euro, den sich siebzehn der siebenundzwanzig EU-Staaten teilen. Seit Beginn der Währungsunion sind Unterschiede der Fiskalpolitik und der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit ans Licht gekommen, die zwar schon bekannt waren, in ihren Auswirkungen jedoch weit unterschätzt wurden. Verkannt wurde vor allem, dass es dabei - wiederum - nicht nur um ökonomische Faktoren geht, sondern um Traditionen und Lebensweisen, die im kulturellen Wurzelgrund der Gesellschaften verankert sind.

Das ist die dauerhafte, immer wieder zu bewältigende Herausforderung der EU: so viel Einheit wie nötig zu schaffen, ohne Vielfalt und Unterschiede, die Europas Charme und Stärke ausmachen, auf diesem Weg glatt zu hobeln. Das ist kein Projekt der Vergangenheit, sondern bleibt Aufgabe der Zukunft. Der Friedensnobelpreis sollte den Europäern Mut machen, diese Mühe auf sich zu nehmen und an ihrem gemeinsamen Werk weiter zu arbeiten.

Aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13.10.2012

Einheit in Vielfalt

Von Professor Dr. Rudolf Schieffer

Der Prozess der europäischen Einigung war von Anfang an von historischen Projektionen begleitet, von der Suche nach Analogien oder gar Vorbildern. Die Moderne kann aber offenbar keine Leitbilder bereitstellen. So bleibt nur die Vormoderne - und darin nur das Christentum als einigendes Band von Orient und Okzident.

Die Einigung der Völker Europas war eine der großen politischen Ideen des 20. Jahrhunderts. Unter dem traumatischen Eindruck zweier Weltkriege, die ihren Ausgang von der Mitte des Kontinents genommen hatten, fanden sich schon in den zwanziger und dreißiger Jahren, erst recht aber nach 1945 Publizisten und Politiker aus verschiedenen Ländern, darunter bemerkenswert viele mit christlicher Verwurzelung, die einer dauerhaften Abkehr von den hergebrachten nationalen Gegensätzen und einer Zukunft mit gemeinsamen europäischen Institutionen das Wort redeten.

Dieses idealistische Konzept eines Paneuropa, wie es anfänglich hieß, bekam unversehens eine Chance der Verwirklichung, als unter den Bedingungen des Kalten Krieges ein Weg gesucht wurde, um zumindest die Westhälfte des besiegten und geächteten Deutschland unter kontrollierenden Auflagen in den Kreis der freien Völker einzubinden. Der Europarat, die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl sowie Euratom standen am Anfang einer Entwicklung, die im Laufe von mehr als fünfzig Jahren eine ungeahnte Dynamik entfaltet, ihren Sog auf immer weitere Teile des Kontinents ausgedehnt und mittlerweile für nicht ganz wenige Zeitgenossen eher beängstigende Züge angenommen hat.

Von Anfang an war der Prozess der europäischen Einigung von historischen Projektionen begleitet, von der Suche nach Analogien oder gar Vorbildern in der Vergangenheit für das große Ziel, das man in der Zukunft zu erreichen sich vornahm. Das ist nicht erstaunlich, denn es widerspräche aller Erfahrung zu glauben, eine politische Ordnung könnte inneren Halt und dauerhaften Bestand gewinnen ohne jede Verständigung über ihr Woher und Wohin im Verlauf der Geschichte. Im Fall Europa kommt hinzu, dass sich die Einigungsidee nicht gerade als elementare Volksbewegung Bahn brach, sondern von einer intellektuellen und politischen Elite ausging, die sich darüber im klaren war, einen Bruch mit dem bisherigen Gang der Geschichte anzustreben und dafür in gehörigem Maße werben zu müssen.

Diese Ausgangslage unterschied sich übrigens kaum von derjenigen der meisten europäischen Nationalbewegungen des 19. und 20. Jahrhunderts. Deren Vorkämpfer mussten zunächst ein Volksbewusstsein schaffen und griffen dabei ebenfalls regelmäßig auf die Geschichte zurück: in Deutschland und Italien auf eine ferne germanische beziehungsweise römische Vergangenheit, aber auch sehr konkret - etwa im Fall des 1830 entstandenen Königreichs Belgien - durch die Rückerinnerung an die bei Julius Caesar und seither kaum noch erwähnten Belger oder in Serbien an das 1389 den Türken erlegene mittelalterliche Königreich gleichen Namens, um bloß zwei Beispiele zu nennen.

Historisierung der Nationen.

Der Seitenblick auf die überall gepflegten nationalen Geschichtskonstrukte vermag besonders gut die Hemmnisse bewusstzumachen, denen sich die Europäer der ersten Stunde gegenübersahen. Schließlich hat das 20. Jahrhundert mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker eine weitere politische Idee von erheblicher Schwungkraft hervorgebracht, die immerhin bewirkte, dass es im Jahr 2000 auf dem europäischen Kontinent mehr als doppelt so viele souveräne Staaten gab wie 1900. Und nie zuvor war gerade die Nation als eine jeden einzelnen berührende Schicksalsgemeinschaft so massiv ins Bewusstsein der Menschen getreten wie während des Ersten und des Zweiten Weltkrieges.

Nach Lage der Dinge konnten die Umrisse eines neuen Geschichtsbildes, das die europäischen Gemeinsamkeiten hervorkehrt, nur aus den vormodernen Epochen bezogen werden. Wie bei vielen früheren Reformbewegungen in der Geschichte schien es ja auch diesmal darum zu gehen, eine als missglückt und verderblich eingeschätzte jüngere Vergangenheit gewissermaßen zu unterlaufen durch Anknüpfung an ältere Gegebenheiten und Überlieferungen, die zu Unrecht in den Hintergrund gedrängt worden waren. Innerhalb der Geschichtswissenschaft hat dies in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, in Deutschland mehr noch als anderwärts, zu einer fühlbaren Relativierung, genauer gesagt: einer Historisierung der Nationen geführt, in denen einst Ranke “Gedanken Gottes”, also den Zeitläufen enthobene Potenzen der Geschichte, erblickt hatte. Demgegenüber hat sich die Überzeugung durchgesetzt, dass auch die Völker und Staaten dem Wandel unterworfen sind. Die Vorstellung etwa eines deutschen Volkes, das mindestens bis auf Hermann den Cherusker zurückreiche und im Mittelalter unter mächtigen Herrschern sein Reich in der Mitte Europas etabliert habe, musste als naives Wunschdenken des national bewegten 19. Jahrhunderts (mit älteren Vorläufern) aufgegeben werden.

Unter dem Leitwort “Ethnogenese” etablierte sich eine Forschungsrichtung, die sich höchst ertragreich mit den Bedingungen des Werdens und Vergehens von Völkern, vornehmlich in der Spätantike und im Frühmittelalter, auseinandergesetzt hat. Sie lehrt uns zu verstehen, dass es nicht ein nirgends in den Quellen der Zeit bezeugtes deutsches Volk war, das sich um 900 vom Karolingerreich gelöst und seinen eigenen Weg eingeschlagen hat. Erst die lange und erfolgreiche Herrschaft der in die fränkische Tradition eingetretenen sächsischen Ottonen, zumal ihre Italien-Politik, hat allmählich ein Zusammengehörigkeitsgefühl unter den älteren Völkern der Franken und Sachsen, Bayern und Schwaben erzeugt. Vom 11. Jahrhundert an schlug es sich folgerichtig auch in einer gemeinsamen Bezeichnung als Deutsche nieder, blieb aber noch bis zum Ende des Mittelalters auf eine dünne Führungsschicht beschränkt. Überhaupt waren es bis weit in die Neuzeit hinein vornehmlich die Monarchen und ihre Dynastien und nicht so sehr nach Selbstverwirklichung dürstende Nationen, die die politische Landkarte Europas gezeichnet und immer wieder verändert haben, bis sich, grob gesagt, in den letzten zweihundert Jahren Staatsformen im Zeichen der Volkssouveränität durchsetzten, die größten Wert auf nationale Geschlossenheit zu legen hatten und sich ihre Geschichte demgemäß zurechtinterpretierten.

Nach dem Ende der Verabsolutierung der Nationen eröffnete sich der Suche nach Konsens stiftenden Elementen in der weiter zurückliegenden europäischen Geschichte ein immer breiteres Feld. Der naheliegende Gedanke, das Vorhandensein eines ausdrücklichen Europa-Bewusstseins, gar einer europäischen Identität, möglichst oft in der Geschichte aufzuweisen, hat sich allerdings trotz redlichen Bemühens als nicht sonderlich fruchtbar erwiesen. In den neueren Jahrhunderten dominierte die Wahrnehmung der innereuropäischen Gegensätze, während vor den großen Entdeckungen wenig Bedürfnis bestand, den Erdteil Europa in seiner Gesamtheit qualifizierend in den Blick zu fassen.

So hat man sich zur historischen Fundierung Europas mit mehr Erfolg objektiven Gegebenheiten zugewandt und ist entweder in frühen Zeitstufen, die noch keine der später rivalisierenden Nationen gekannt haben, den gemeinsamen Wurzeln ihrer Geschichte, sozusagen dem europäischen Erbgut, nachgegangen, oder man hat sich in Epochen, die schon eine deutsche, eine französische, eine englische, eine polnische Geschichte zu erkennen geben, auf Erscheinungen und Institutionen bezogen, die als supranational gültig und wirksam angesehen werden können, also europäisches Gemeingut darstellen. Ein dritter Ansatz bestand und besteht schließlich darin, Mechanismen des friedlichen, im weitesten Sinne föderativen Zusammenlebens von Völkern Europas aus der Vergangenheit vorbildhaft vor Augen zu stellen.

Solange sich die Reichweite der anfänglichen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) von der Unterelbe bis zu den Pyrenäen und von der Kanalküste bis Sizilien erstreckte, lag es nahe, auf das Reich Karls des Großen zurückzugehen, der um 800 annähernd denselben Teil Europas unter seiner Herrschaft vereint und zur Machtbasis für ein erneuertes römisches Kaisertum gemacht hatte. Schon 1949 haben bekanntlich Aachener Bürger den Internationalen Karlspreis gestiftet, mit dem alljährlich im Gedenken an den hier bestatteten großen Frankenherrscher herausragende Verdienste um die europäische Einigung ausgezeichnet werden. Nachdem noch in den dreißiger Jahren über die Frage diskutiert worden war, ob Karl eher ein Deutscher oder ein Franzose, “Karl der Große” oder “Charlemagne”, gewesen sei, war es Ausdruck eines geläuterten Geschichtsbildes, den ersten Kaiser des abendländischen Mittelalters nun einem vornationalen Zeitalter zuzuordnen, das weder von Deutschen noch von Franzosen wusste, aber wichtige gemeinsame Grundlagen für die spätere Geschichte Europas hervorgebracht hat.

In welthistorischer Perspektive ist es Karl tatsächlich gelungen, die nach dem Niedergang des antiken Römerreiches im lateinischen Westen auseinanderstrebenden Potenzen wieder zu bündeln - nicht allein politisch durch die Expansion seines fränkischen Großreiches, sondern auch geistig-religiös durch Ausbreitung des Christentums und eine Erneuerung der Bildung, die wesentlich von “Ausländern” in seiner Umgebung getragen war, nämlich Angelsachsen, Iren, Langobarden und Westgoten. Die Standards der lateinischen Schriftkultur und des Rechtslebens, der Kirchenverfassung und der Münzprägung, die damals entwickelt wurden, hatten weit über den Zerfall des Karolingerreiches hinaus Bestand und haben das Erscheinungsbild des mittelalterlichen Europa (oder jedenfalls erheblicher Teile davon) dauerhaft geprägt. In Karl dem Großen eine Leitfigur dessen sehen zu wollen, was man sich nach 1945 als gemeinsame europäische Zukunft erhoffte, war durchaus verständlich und wissenschaftlich keineswegs illegitim.

Auf der anderen Seite ist nicht zu leugnen, dass es vollkommen jenseits des Horizontes des Frankenkönigs war, die Völker Europas zu einigen. Auch wenn Karl in einer einzigen, inzwischen wohl gar zu oft zitierten Quelle seiner Zeit einmal als “Vater Europas” bezeichnet ist, kann doch kein Zweifel darüber sein, dass Europa weder für ihn selbst, der nirgends unmittelbar zu uns spricht, noch für seine gelehrten Berater eine greifbare politische Größe gewesen ist.

Karl wollte nicht einen Kontinent im Sinne der antiken Geographie sich unterwerfen und auch nicht die Westhälfte des Imperium Romanum wiederherstellen. Vielmehr ergab sich die rasante Ausweitung seiner Herrschaft eher spontan aus der Dynamik der innerfränkischen Machtkämpfe, die das Karolingerhaus emporgetragen hatten, sowie aus dem Bedürfnis nach Kriegsruhm und Beute bei einer wachsenden adligen Anhängerschaft, die Karl so lange folgte, wie er seine Hand nach lohnenden Zielen ausstreckte. Schon die Slawen jenseits von Elbe und Saale reizten den “Vater Europas” in seinem Expansionsdrang nicht und blieben daher damals außerhalb des Frankenreiches und des Christentums. In Anbetracht dieses konzeptionell kaum vorbedachten Aufstiegs erstaunt es wenig, dass weder Karl noch sein Nachfolger Ludwig der Fromme es als Handlungsmaxime aufgefasst und formuliert haben, eine möglichst große innere Einheit des heterogenen Riesenreiches herzustellen. Zwar ist in zahlreichen Verlautbarungen ausdrücklich von Einheit die Rede. Aber dabei ging es weniger um das Reich als um die Kirche, die sie unter dem Einfluss ihres geistlichen Umfeldes als den universalen Rahmen des Zusammenlebens aller Untertanen ansahen. Mit der Autorität des Kaisertums haben sie, ohne sich wohl dessen bewusst zu sein, weit mehr der Profilierung der lateinischen Gesamtkirche und deren langfristigem Wachstum gedient als dem Bestand ihres Reiches, das als politische Klammer noch im Laufe des neunten Jahrhunderts wieder zerbrach.

Es spricht deshalb manches dafür, sich auf der Suche nach einer europäischen Vergangenheit nicht so stark auf die gewiss wichtige, aber zeitlich und räumlich begrenzte Episode des Karolingerreiches zu fixieren. Denn der Zusammenhalt der vielen Völker im Mittelalter beruhte nicht auf einer übergreifenden politischen Ordnung, sondern - je länger, desto vollständiger - auf dem alle verbindenden Christentum. Ebendies war gemeint, wenn zumal in den fünfziger Jahren eine Gleichsetzung von Europa und Abendland publizistisch und politisch, aber auch wissenschaftlich die Runde machte.

Diese Konstruktion, die einen von Oswald Spengler nach dem Ersten Weltkrieg geläufig gemachten Begriff aufnahm, hatte den Vorteil, nicht an die sechs Gründungsstaaten der EWG auf karolingischem Boden gebunden zu sein. Sie konnte sich geschmeidig den weiteren Integrationsfortschritten anpassen, da sich das “Abendland” mit gleichem Recht auf England und Irland, die Iberische Halbinsel und Skandinavien beziehen ließ und eine Wachstumsdynamik andeutete, die schon in der christlichen Welt des Mittelalters gegeben war.

Ob darüber hinaus Polen, Ungarn, die baltischen und weitere slawische Völker dem Abendland zuzurechnen seien, konnte vor 1989 unter den bestehenden politischen Gegebenheiten unerörtert bleiben. Jedenfalls diente die Vorstellung vom christlichen Abendland als Korrektiv nationaler Geschichtsbilder, weil sie mit der hierarchisch verfassten Kirche ein Phänomen in den Vordergrund rückte, das unstreitig älter war als alle bestehenden Nationen, aber auch nach dem historischen Hervortreten der einzelnen Reiche durch seinen umfassenden Anspruch deren völliger Verselbständigung entgegengestanden hatte.

Die Einheit des so verstandenen Abendlandes stiftete nämlich im Verlauf des Mittelalters immer weniger der Kaiser, der in der Nachfolge Karls des Großen seine Krönung vom Papst in Rom empfing, aber ohne fühlbare Suprematie nur einer unter den immer zahlreicheren Monarchen Europas war. Die Einheit stiftete eben der Papst als die einzige Autorität auf Erden, die in allen Ländern der lateinischen Christenheit anerkannt war. Von seiner Kurie gingen seit dem 11. Jahrhundert mächtige Impulse zur Ausgestaltung des weite Lebensbereiche erfassenden kanonischen Rechts aus, zur Effektivierung einer in Rom gipfelnden geistlichen Gerichtsbarkeit, zur Formierung der international agierenden großen Orden und zur rechtlichen Fundierung der ältesten Universitäten Europas. Wenn sich das Abendland im Hochmittelalter zusammenfand, geschah das auf Veranlassung nicht des Kaisers, sondern des Papstes, beim Aufruf zu den Kreuzzügen ebenso wie bei der Einladung zum Allgemeinen Konzil.

Den (einstweiligen) Höhepunkt erreichte diese Entwicklung, als Innozenz III. 1215 zum IV. Laterankonzil mehr als 1200 Teilnehmer, darunter mehr als 400 namentlich bezeugte Kardinäle, Patriarchen, Erzbischöfe und Bischöfe aus allen Ländern der lateinischen Kirche einschließlich des christlichen Orients, dazu Abgesandte des römisch-sizilischen Königs Friedrich, des (damals lateinischen) Kaisers von Konstantinopel sowie der Könige von Frankreich, Ungarn, Jerusalem, Zypern und Aragón, um sich versammelte. Ein solches Forum gemeinsamer Beratung und autoritativer Entscheidung über alle politischen Grenzen hinweg war in der damaligen Welt ohnegleichen und vermag auch noch im Rückblick eine Ahnung davon zu vermitteln, zu wie viel Einheit in Vielfalt das vormoderne Europa fähig war.

Freilich, das Abendland, ein in der griechisch-römischen Antike wurzelnder, im Mittelalter selten gebrauchter Terminus, ist die eine Hälfte eines Doppelbegriffs. Zu dem Land im Westen, wo die Abendsonne untergeht, gehört notwendigerweise ein Land der aufgehenden Morgensonne im Osten, zum Okzident der Orient und damit ein Problem der Abgrenzung, das schon mit dem Beitritt Griechenlands zur Europäischen Union, vollends aber mit der politischen Wende von 1989 unübersehbar geworden ist.

Rom und Byzanz.

Wenn die Apostrophierung des Abendlandes als Inbegriff europäischer Identität im Laufe der Zeit immer leiser zu vernehmen war, so lag das nicht allein an der schwindenden christlichen Substanz im Lebensgefühl vieler Europäer, sondern sicher auch daran, dass die distanzierende Funktion von “Abendland” gegenüber einem andersartigen, wenn nicht gar bedrohlichen Osten an Überzeugungskraft einbüßte. Wie weit Europa in historischer Betrachtung nach Osten reicht, wovon und gegen was es sich dort abhebt, ist eine Frage, der gerade derjenige nicht länger ausweichen kann, der an der christlichen Physiognomie des Kontinents festhalten möchte.

Stärker, als es unserem herkömmlichen Bildungsbewusstsein entspricht, muss dabei ins Auge gefasst werden, dass Byzanz ebenso zum europäischen Mittelalter gehört wie Rom. Die westliche und die östliche, die lateinische und die griechische Variante des Christentums wurzeln jeweils in der vormittelalterlichen Frühzeit, als sich der neue Glaube vom Orient her im Imperium Romanum ausbreitete und in beiden Kultursprachen der antiken Welt Gestalt gewann. Politische Entscheidungen der ausgehenden Antike hatten zur unbeabsichtigten Folge, dass sich für die weitere Entfaltung der Kirche in Ost und West ganz unterschiedliche Bedingungen einstellten. Im Okzident begünstigte der rasche Verfall des von Rom gelösten Kaisertums den Aufstieg des römischen Bischofs zur einzigen gemeinsamen Instanz in einer pluralistischen Staatenwelt - seit 800 sogar mit Verfügungsmacht über ein erneuertes Kaisertum. Im fortbestehenden Ostreich festigte der Kaiser in Konstantinopel seine ausschlaggebende Stellung in politischer und nicht weniger in kirchlicher Hinsicht. Es entstanden zwei ganz verschiedene Erscheinungsformen von Christentum und Kirche, die prinzipiell am gleichen Fundament in Bibel und Kirchenvätern festhielten, beim Blick aufeinander jedoch vor allem ihre rechtlichen, liturgischen und mentalen Unterschiede wahrnahmen und sich darüber zunehmend entfremdeten. Ein gemeinsames Auftreten und Handeln von Lateinern und Griechen, etwa angesichts von beiderseits empfundenen Bedrohungen durch Dritte, war die Ausnahme. Um so mehr ist zu spüren von Unkenntnis, Misstrauen, Vorwürfen oder schlichtem Desinteresse, die immer aufs neue Distanz schufen.

Dem Bedürfnis nach konkret praktizierter Einheit in der Vergangenheit wird also nicht Genüge getan, wenn man das Christentum insgesamt zur historischen Bezugsgröße auch für ein heutiges Europa erhebt, das sichtlich über die einst lateinische Sphäre hinausdrängt. Das liegt nicht allein am kühlen Verhältnis von West- und Ostkirche im Mittelalter, sondern mindestens ebenso sehr an der Entwicklung nach 1453, dem Jahr der Eroberung Konstantinopels, der bis dahin größten Stadt der Christenheit, durch die osmanischen Türken.

Dem Abendland ist es bald danach infolge der Entdeckungen fremder Kontinente gelungen, sich samt seinen Formen des Christentums überall auf der Welt zur Geltung zu bringen. Die ihres politischen Rahmens beraubte Orthodoxie blieb hingegen ein auf den Osten und Südosten Europas beschränktes Phänomen ohne weltweite Strahlkraft. Fraglos hat diese Erfahrung von nachmittelalterlicher Dynamik nicht wenig dazu beigetragen, dass sich im modernen Rückblick auf das Mittelalter der lateinisch geprägte Teil Europas weit in den Vordergrund schob und heute häufig mit dem christlichen Europa jener Jahrhunderte überhaupt gleichgesetzt wird. Umgekehrt hat diese Entwicklung auf orthodoxer Seite das Beharren auf einem “kanonischen Territorium” geschürt, auf einem abgegrenzten Bereich der Welt, in dem ausschließlich die Orthodoxie das Christentum darstellt und sich jede Infiltration durch andere Kirchen verbittet. Wie man sieht, wird das größere Europa von morgen, soweit es eine christliche Tradition für sich in Anspruch nimmt, ein gerüttelt Maß an historisch bedingter Vielfalt, ja Gegensätzlichkeit einzugestehen haben, wozu natürlich auch die inneren Spaltungen der westlichen Kirche vom 16. Jahrhundert an gehören, bevor es sein Christentum als gemeinsame Signatur hervorkehren kann.

Aber ist überhaupt der gesamte Kontinent vom Atlantik bis zum Ural für eine christliche Provenienz zu vereinnahmen? Sicher trifft es zu, dass die christliche Mission im Lauf des Mittelalters keinen Winkel dieses weiten Raumes ausgespart und überall Wurzeln geschlagen hat. Doch zeigt sich bei näherem Hinsehen, dass sich die Verdrängung vorchristlicher religiöser Praxis sehr lange, nämlich bis zur Taufe Litauens 1386, hingezogen hat und auch danach nie eine lückenlose christliche Dominanz eingetreten ist. Abgesehen von der jüdischen Minderheit, die sich in sehr ungleichem Maß über die einzelnen Länder verteilte, dauerte die Zurückdrängung des Islams durch die spanische Reconquista bis 1492, während bereits seit Mitte des 14. Jahrhunderts das Osmanenreich auf dem südlichen Balkan Fuß fasste und dort eine bis heute fortwirkende Islamisierung bewirkte, der 1453 auch Konstantinopel anheimfiel.

Die von Jahrhundert zu Jahrhundert schwankende Gemengelage der religiösen Kulturen hat manche Historiker in letzter Zeit dazu gebracht, das geschichtliche Profil Europas überhaupt darin zu sehen, dass es nicht erst heutzutage, sondern auch früher und zumal bereits im Mittelalter ein Begegnungsraum der drei monotheistischen Weltreligionen mit einem multikulturellen Erscheinungsbild gewesen sei. Daraus resultiert dann das Postulat, ein angemessenes Geschichtsbild für unseren zusammenwachsenden Kontinent habe sich mit dem Verhältnis der einzelnen Kulturen, ihrer Überlagerung und Verdrängung, ihrer wechselseitigen Durchdringung oder schroffen Abstoßung auseinanderzusetzen.

Eine derart dezidierte Akzentuierung der historisch bedingten Verschiedenheit in Europa ist wohl nicht allein als Ausfluss der aktuellen Umwälzungen am Ende des 20. Jahrhunderts zu verstehen, sondern auch als Reaktion auf die jahrzehntelang vorherrschende Tendenz in Geschichtswissenschaft und Publizistik, die darauf aus war, dem allenthalben grassierenden Nationalismus gegenüber die Einheit Europas hervorzukehren und dementsprechend so viele gemeinsame Züge der europäischen Völker und Kulturen wie möglich so weit wie möglich in die Vergangenheit zurückzuverfolgen.

Geographie, Geschichte, Kultur.

So begreiflich die Gegenbewegung ist und so wertvoll auch die Erkenntnisse der vergleichenden Kulturforschung für die Bewältigung oder gar Voraussicht von Spannungen in der multikulturellen Gesellschaft sein mögen, so kann Vielfalt allein kaum zur historisch-politischen Profilierung Europas taugen. Vielmehr zeigt diese jüngste Wendung der Debatte, dass eine überzeugende und konsensfähige Identität um so schwerer zu stiften ist, je weiter der räumliche Rahmen gesteckt wird. Hier wird nur die letzte Konsequenz aus der Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte gezogen, in denen die historische Reflexion der europäischen Einigung sich immer wieder dem jeweils aktuellen Erweiterungsstand angepasst und die Geschichtsbilder im selben Maße an Konsistenz abnahmen, wie sie an Reichweite zulegten.

Nachdem inzwischen die Reichweite selber in den Mittelpunkt der politischen Diskussion gerückt ist, erscheint es notwendig, sich von starren geographischen Vorgaben wie dem Raum zwischen Atlantik und Ural (der als Ausdehnung Europas erst im 18. Jahrhundert konstruiert worden ist) fernzuhalten und stärker historisch-kulturelle Gesichtspunkte verbindenden Charakters zu betonen. Zu deren Dynamik gehört es freilich, nicht zu allen Zeiten von derselben räumlichen Erstreckung gewesen zu sein. Dabei spielt nach wie vor das Christentum als das quantitativ und qualitativ wirkungsvollste Element der historischen Prägung des Kontinents eine hervorragende Rolle, jedenfalls solange Europas Bürger das so zu sehen bereit sind.

Die Geschichte mit ihrem unendlichen Vorrat an Anknüpfungspunkten ist kein objektiv vorgegebener Maßstab unseres Denkens und Handelns, kein Musterbuch für politische Entscheidungen. Stets ist die Geschichte das, was wir aus ihr machen. Sie bietet breiten Raum für Analogien und Assoziationen, um einen Vorgang zu verorten, der seinem Wesen nach historisch beispiellos ist. Die Vereinigung der europäischen Nationen nicht durch gewaltsame Unterwerfung, sondern in freier Selbstbestimmung stellt ja nicht die Rückkehr in ein goldenes vornationales Zeitalter dar, sondern bedeutet etwas qualitativ Neues, nie Dagewesenes, das anscheinend ebendeshalb nicht ohne Leitbilder auskommt.

Welche Folgerungen die Auswahl von Leitbildern in sich birgt, kann gerade die christliche Option bewusst machen: Legt man sie zugrunde, dann ist aus historisch-kultureller Sicht der Ausschluss Russlands vom vereinigten Europa viel schwerer zu begründen als ein Ausschluss der Türkei. Lässt man aber ein Europa zu, das bis Wladiwostok reicht, dann liegt das andere Ende logischerweise in San Francisco. Seit Jahrhunderten ist das Christentum nicht mehr auf den alten Kontinent beschränkt und daher auch kein Kriterium zu dessen Unterscheidung, gar zur Abgrenzung vom Rest der Welt. Dieselbe Problematik stellt sich im übrigen mit nur wenig veränderter Akzentuierung ein, wenn man sich entschließt, Aufklärung, Humanität, Demokratie oder soziale Solidarität - alles Postulate, die nicht ohne ihre christlichen Voraussetzungen zu denken sind - als verbindende Charakteristika für die Geschichte Europas zu beanspruchen, obwohl sie doch gottlob längst in viel mehr Weltgegenden Wurzeln geschlagen haben.

Liegt die Zukunft des vereinten Europa darin, ein Sonderbund innerhalb der größer gewordenen freien Welt zu sein, der sich allenfalls rühmen kann, die dafür konstitutiven Werte und Ideen historisch früher als andere Erdteile erdacht und formuliert zu haben?

Der Verfasser lehrt Mittelalterliche Geschichte an der Universität München und ist Präsident der Monumenta Germaniae Historica.

Aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 6.12.2005

Vielvölkerstaat Europa

Von Professor Dr. Dietmar Willoweit

Schon im 19. Jahrhundert war der Gedanke an eine gemeinsame Organisation europäischer Völker unter dem Dach einer allgemeinverbindlichen Verfassung keine politische Utopie. Indes zeichnete sich das Denken jener Zeit durch einen Charakterzug aus, der in der Europäischen Union des 21. Jahrhunderts nicht mehr vorhanden ist: Respekt vor den Besonderheiten und der Eigenständigkeit der Nationen.

Es fällt schwer, das vorläufige Scheitern der europäischen Verfassung auf die politische Vernunft jener Europäer zurückzuführen, die in den Referenden gegen die Annahme des sogenannten Verfassungsvertrags gestimmt haben. Die vorsichtig ausgewogene Einführung des Mehrheitsprinzips hätte rationale Entscheidungen erleichtern, die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union fördern und damit auch ihren Einfluss im Konzert der Mächte steigern können. Wenn sich Völker wie die Franzosen und die Niederländer, die den europäischen Einigungsprozess seit Jahrzehnten vorangetrieben haben, einer solchen nach der drastischen Erweiterung der Union nur sinnvollen Reorganisation verweigern, dann müssen die Gründe dafür in kollektiven Empfindungen und Emotionen gesucht werden.

Von einem “Denkzettel” für die Brüsseler Bürokratien war in ersten Reaktionen vielfach die Rede. Die “Denkpause”, die vor einem Jahr verkündet wurde, ist bisher wenig genutzt worden. Die Regierungen setzen auf Zeitgewinn und hoffen, nach mehreren Jahren würden sich die Bürger schon eines Besseren besinnen. Was aber, wenn sie verstockt blieben? Dann wäre nach weiteren Abstimmungsniederlagen das Verfassungsprojekt endgültig zu den Akten zu legen, und die Europäische Union würde den Charakter einer Bauruine annehmen, in der einige Elemente zwar ihre Funktion behielten, die Spekulation über die künftige Gestalt der Integration aber keinen Sinn mehr hätte. Ohne Enthusiasmus für die Zukunft Europas aber müssten bald auch die Strukturen der Union unvermeidlich einem Alterungsprozess anheimfallen.

Schwerlich lässt sich bezweifeln, dass die zutage getretene Abneigung gegen eine weitere Verdichtung der EU ihre Wurzeln im überkommenen nationalen Selbstverständnis der Völker hat. Nur wird dieses Thema während der selbstverordneten “Denkpause” kaum zur Sprache gebracht, geschweige denn näher analysiert. Zu groß ist die Belastung durch die Exzesse des Nationalismus in Europa, als dass man der Nation über ihre kulturellen Werte hinaus einen zukunftweisenden politischen Sinn zubilligen möchte. Und zu belastend erscheint es daher auch, die in der Romantik vermuteten Wurzeln nationalen Denkens wieder freizulegen, weil über sie der Gifthauch des Nationalsozialismus hinweggegangen ist.

Die Nationen wissen nicht, was auf sie zukommt.

Aber Autoren wie Justus Möser und Johann Gottfried Herder waren keine Eiferer im völkischen Geiste, sondern Aufklärer, die der politischen Wirklichkeit gerecht werden wollten. Doch schon dieser Gedanke scheint die europäische Einigungspolitik zu stören. Sie ist ja als Programm zur Befriedung des Kontinents begonnen worden, und niemand kann bestreiten, dass sie dieses Ziel auch erreicht hat. Welche Rolle aber im vereinigten Europa den ja weiterhin existenten Nationen verbleiben sollte, das haben auch die bedeutendsten Staatsmänner der Nachkriegszeit niemals geklärt und entschieden. Im Gegenteil. Die Nationen wissen schon lange nicht mehr, was auf sie zukommt.

Ein Beispiel mag genügen. Der Vertrag über die Europäische Union sagt von sich, dass er “eine neue Stufe bei der Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas” darstelle. Sein Ziel sei “die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts und eines hohen Beschäftigungsniveaus sowie die Herbeiführung einer ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung, insbesondere durch Schaffung eines Raumes ohne Binnengrenzen, durch Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts”, ferner “die Stärkung des Schutzes der Rechte und Interessen der Angehörigen ihrer Mitgliedstaaten durch Einführung einer Unionsbürgerschaft” und “die Erhaltung und Weiterentwicklung der Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts”, schließlich “die volle Wahrung des gemeinschaftlichen Besitzstands und seine Weiterentwicklung”. Die Semantik spricht für sich: “Verwirklichung”, “immer enger”, “Förderung”, “Herbeiführung”, “Entwicklung”, “Schaffung”, “Stärkung”, “Weiterentwicklung” - alle diese Vokabeln signalisieren einen Prozess mit offenem Ausgang. Zwangsläufig ist nur, dass er sich auf Kosten der nationalstaatlichen Kompetenzen vollzieht.

Die Normen sind darüber hinaus als eine Ermächtigung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft zu verstehen, die genannten “Staatsziele” der Europäischen Union durch geeignete Regelwerke zu verwirklichen. Da die Zielvorstellungen weit gefasst sind, werden die Bürger der Unionsstaaten immer wieder von dem überrascht, was sich “Brüssel” zur Förderung der Gemeinschaft alles einfallen lässt. Die Antidiskriminierungsrichtlinien etwa ließen sich wohl mit der Herstellung gleichartiger, humaner Wettbewerbsbedingungen in den Mitgliedstaaten rechtfertigen. Tatsächlich aber verändert sie tiefgreifend die modernen, in der Aufklärung geschaffenen verfassungspolitischen Grundlagen der europäischen Länder. Man traut nicht mehr dem zu politischer Vernunft erzogenen, sozial eigenverantwortlich handelnden Individuum, mit dessen verbliebenen Vorurteilen man ohnehin leben muss. Der Staat selbst geriert sich als moralische Institution und versucht abermals, die für die gesellschaftlichen Beziehungen maßgebende Sozialethik umfassend zu bestimmen - wie einst durch die “gute Policey” im konfessionellen Obrigkeitsstaat oder die “sozialistische Moral” im vergangenen Sowjetsystem.

Solche Eingriffe in die nationalen Rechtsordnungen, die mit der Verrechtlichung ethischer Postulate die Substanz des Gesellschaftsvertrages berühren, verunsichern die Bürger, was seit langem nicht mehr zu übersehen ist. Juristen müssten angesichts der beispiellos weichen Kompetenzzuweisungen an die Europäische Union längst alarmiert sein. Sie haben den europäischen Institutionen Freiräume eröffnet, wie sie in demokratisch-rechtsstaatlichen Verhältnissen bisher unbekannt waren. Das Problem Europas ist nicht nur das Demokratiedefizit, sondern mehr noch die Unbegrenztheit der von den Regierungen vereinbarten Ermächtigungsnormen und damit der Handlungsspielraum der Brüsseler Kommission, die nach eigenem Ermessen tätig werden kann und damit schrittweise die nationalen Rechtsordnungen so verändert, dass sie dem Bürger wie entfremdet erscheinen.

Die Spannung zwischen den Nationen mit ihrem politischen Regelungswillen gemäß ihren Bedürfnissen einerseits und übergeordneten Organisationseinheiten andererseits bedarf einer ausgewogenen, vor allem aber bestimmten gesetzlichen Ordnung, die dann den Namen “Verfassung” verdienen könnte. Der bisher kodifizierte europäische Dynamismus bietet diese sonst jedem Hoheitsträger auferlegte Normenbindung nicht.

Der Grund dieser im historischen Vergleich einzigartigen Idee, den Bau Europas nicht in die Hände einiger weniger kompetenter Architekten zu legen, sondern den Vorarbeitern in der Europäischen Kommission zu überlassen, liegt in der ursprünglich nur wirtschaftspolitischen Zielsetzung eines europäischen Binnenmarktes. Weil sie nicht mit einem Federstrich realisiert werden konnte, ließ man die Zukunft offen und feierte diesen Zustand gelegentlich noch als Ursache der Attraktivität der Europäischen Union - jedes an ihr beteiligte oder beitretende Land darf sich eine andere Fortsetzung der Einigungspolitik vorstellen. Je mehr aber die politischen Nebenwirkungen der Perfektionierung des Binnenmarktes spürbar werden und seitdem auch die politische Einheit Europas als mittelfristiges Ziel proklamiert wurde, desto notwendiger stellt sich die Aufgabe, Entscheidungen über die endgültige Gestalt des europäischen Staatensystems zu treffen.

Eine Union prinzipiell gleichberechtigter Staaten ist in der europäischen Geschichte, ja selbst in der Weltgeschichte eine sehr seltene und nur vorübergehende Erscheinung gewesen. Die 1397 begründete Kalmarer Union der drei skandinavischen Königreiche zerbrach schon 1523, und die 1386 entstandene Vereinigung von Polen und Litauen führte 1569 mit der Lubliner Union zur Hegemonie der polnischen Krone. Hegemoniale Strukturen mit einer herrschenden Dynastie und dem ihr ergebenen, ethnisch überwiegend einheitlichen Beamten- und Offizierskorps prägten über Jahrhunderte hinweg die Geschichte europäischer Vielvölkerstaaten: Das habsburgische Imperium gehört dazu und das Zarenreich, das Osmanische Reich und in kleinerem Maßstab selbst Preußen.

Überwiegend haben diese Staatenverbünde unter dem Regiment einer Hegemonialmacht eine erstaunliche Lebenskraft bewiesen. Bis das nationale Denken im 19. Jahrhundert den Druck der Germanisierung, Russifizierung und so weiter erzeugte, schienen derartige Großreiche auch Wege für ein friedliches Miteinander verschiedener Nationen in einem gemeinsamen politischen System zu weisen. Das österreichische Staatsgrundgesetz vom 27. Dezember 1867 verkündete für die Zukunft als Verfassungsprogramm: “Alle Volksstämme eines Staats sind gleichberechtigt, und jeder Volksstamm hat ein unverletzliches Recht auf Wahrung und Pflege seiner Nationalität und Sprache.” Gleichheit und Respektierung der Nationen war das (in der Realität schwer zu erreichende) Ziel, dies freilich unter politischen Bedingungen, die unwiederholbar sind, einer höchsten, monarchisch legitimierten Staatsgewalt.

Es muss aber nicht überraschen, dass vor dem Ersten Weltkrieg Sozialisten wie Karl Renner den habsburgischen Vielvölkerstaat als Modell nationenübergreifender Integration verstanden wissen wollten: “Das friedliche Zusammenleben mehrerer Nationen in einem Staatsverbande ... ist an sich kein bloß österreichisches (Problem), sondern geht die ganze Welt an, und Österreich ... dient ihm bloß als Illustrationsmaterial.” Der Nationalismus, der vom Prinzip der nationalen Souveränität ausgehe, laufe auf “eine Art Raubtierphilosophie” hinaus und müsse notwendigerweise zum Krieg führen. Anzustreben sei dagegen eine “nationale Autonomie” der Völker im Rahmen eines “höheren Ganzen” mit dem Selbstbestimmungsrecht im Innern und der “Mitregierung im Völkerrat” des Gesamtstaates. Sollte die Gemengelage der Völkerschaften eine territoriale Autonomie nicht zulassen, sollte sie durch Personalmatrikel organisiert werden.

Nach dem kriegsbedingten Vordringen der Mittelmächte in das Zarenreich fand die Idee der nationalen Autonomie auch in liberalen Kreisen Beachtung. Denn es drängte sich die Frage auf, welche politische Gestalt der riesige ostmitteleuropäische Raum nach dem für selbstverständlich gehaltenen Ende der russischen Herrschaft erhalten sollte. Im Hintergrund stand nicht zuletzt die auch unter deutschen Juden verbreitete Furcht, es könne zu einer Masseneinwanderung jüdischen Proletariats in das Reich kommen. So wurden - heute längst vergessene - Pläne geschmiedet, um dieses Problem zu lösen.

Der Nahe Osten Europas.

Lässt man die Idee einer deutschen Militärhegemonie beiseite, dann eröffneten sich rückblickend bemerkenswerte Perspektiven. Zum Beispiel sollte ein nach dem Modell Karl Renners neu zu bildender Vielvölkerstaat, ein “litauisch-ruthenisch-polnisch-jüdisches Zwischenreich” mit bundesstaatlichen Strukturen, den Nahen Osten Europas politisch organisieren. Das in Versailles ersonnene Staatensystem machte diesen Spekulationen ein Ende, obwohl mit Belgien und der Schweiz weiterhin Mehrvölkerstaaten in Europa existierten.

Fortan beherrschten Nationalstaaten die Landkarte Europas - mit einer einzigen, ethnisch bestimmten Staatsnation, aber zahlreichen, nur völkerrechtlich abgesicherten Minderheiten. Das Vorbild für diese Regelungen hatte man in den Vereinbarungen des Berliner Kongresses von 1878 gefunden, auf dem die europäischen Mächte die in die Unabhängigkeit entlassenen Staaten Rumänien, Serbien und Montenegro verpflichtet hatten, Juden und Muslime zu schützen. Aber war dies im Jahr 1919 ein angemessenes Instrument, um andere Nationalitäten zu schützen? Renners Konzept zur gemeinsamen Organisation europäischer Völker hatte keine Chance mehr und geriet in Vergessenheit.

Gleichwohl vermag dieses Verfassungsmodell etwas zu lehren: den großen, geradezu mitfühlenden Respekt vor den Besonderheiten und der Eigenständigkeit der Nationen. Respekt: nicht wie ihn Nationalisten über Staatsgrenzen einander hasserfüllt zollen, sondern Schutz der vielen großen und kleinen Völker Europas mit ihren eigentümlichen Kulturen aus Gründen der Humanität. Renner ging es zunächst um die Autonomie dieser Nationen unter deutschösterreichischer Hegemonie im österreichisch-ungarischen Vielvölkerstaat, darüber hinaus aber auch um ein Prinzip. Das friedliche Zusammenleben der unterschiedlichen Sprach- und Kulturgemeinschaften des Kontinents setzt die Anerkennung ihrer jeweiligen Werte und Interessen voraus.

Das haben auch die zahlreichen Vordenker der europäischen Idee seit den Tagen des Wiener Kongresses nicht anders gesehen. Viel mehr aufmerksame Zeitgenossen als bisher bekannt haben im 19. und 20. Jahrhundert einen Ausweg aus Europas blutiger Geschichte gesucht und in der Föderation der europäischen Staaten ein richtiges politisches Ziel erkannt. Die Fähigkeit solcher Staaten zu einer eigenständigen und also auch unterschiedlichen Innenpolitik hat dabei wohl niemand in Frage gestellt. Freilich lagen das Normendickicht moderner Staatlichkeit und das dadurch bedingte Wachstum nationaler und supranationaler Bürokratien noch außerhalb des Vorstellungsvermögens Renners und der vielen Autoren, die sich publizistisch für die Einheit Europas einsetzten.

Die Aufklärung, jene Epoche, aus der wir bis heute die maßgebenden staatstheoretischen Begriffe beziehen, gibt keine klare Auskunft auf die Frage, was eine Nation eigentlich sei. Neben die ältere Vorstellung, eine Nation umfasse ohne Rücksicht auf politische Grenzen Menschen gemeinsamer Herkunft, Kultur und Sprache, war die rationale Idee einer nur durch die Zugehörigkeit zu einem Staat definierten Nation getreten. Das naturrechtliche Modell des Gesellschaftsvertrages schuf ein einheitliches Subjekt als Basis aller Staatsgewalt ohne Rücksicht darauf, dass im preußischen Staat Deutsche, Polen und Litauer oder im französischen Kaiserreich Franzosen, Deutsche und Niederländer lebten.

Es ist für das Verständnis dieses Sachverhalts nicht notwendig und sogar irreführend, immer wieder die Französische Revolution und ihren Vordenker Sieyès zu beschwören. Denn der durch die Idee des Gesellschaftsvertrages geforderte Begriff der Staatsnation ist nicht erst durch die Revolution entstanden und mit ihr auch nicht untergegangen. Ihn als “westlich” zu bezeichnen und einem deutschen, von der Romantik geprägten Begriff der Nation entgegenzusetzen hat fatale Konsequenzen: An die Stelle eines theoretischen Antagonismus tritt ein nationaler Gegensatz - letztlich in Fortsetzung der Konfrontationsstrategien aus wilhelminischem Geist. Zeugnisse für das Fortleben des ethnisch nicht gebundenen Begriffs der Staatsnation in der deutschen Politik und Staatstheorie des 19. Jahrhunderts gibt es viele. König Max II. von Bayern etwa engagierte sich noch in der Spätzeit des Deutschen Bundes für die Festigung seiner Staatsnation mit den verschiedenen, von durchaus unterschiedlichen Traditionen geprägten Stämmen der Bayern, Franken und Schwaben. Das Konzept des “Nationalmuseums” in München bezeugt dieses politische Ziel noch heute.

Auf einem anderen Blatt freilich ist zu lesen, dass für die weitere Geschichte Europas dann doch der Glaube an die jeweils eigene Nation entscheidend gewesen ist, jene Nation also, die sich durch Herkunft, Kultur und Sprache als allein sinnstiftendes Ethos definiert. Dieser Prozess, der sich im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts zunehmend intensivierte und nebenher den Antisemitismus erzeugte, erfasste alle europäischen Nationen - wenn auch in unterschiedlichem Maß - und musste daher zerstörerisch wirken. Die von Karl Renner diagnostizierte “Raubtierphilosophie” hatte sich in einer ihr entsprechenden Politik niedergeschlagen. Die 1919 etablierten “Minderheiten” bildeten eines der traurigen Ergebnisse dieser Epoche.

Herkunft, Kultur und Sprache.