cover

Westend Verlag

Ebook Edition

Andrea Ypsilanti

Und morgen regieren wir uns selbst

Eine Streitschrift

Westend Verlag

Mehr über unsere Autoren und Bücher:

www.westendverlag.de

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig.

Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

ISBN 978-3-86489-661-3

© Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main 2017

Umschlaggestaltung: pleasant_net, Büro für strategische Beeinflussung

Satz und Datenkonvertierung: Publikations Atelier, Dreieich

Inhalt

Vorwort
Worum es geht
I Neoliberale Phänomene
Die Geburtsstunde
»L’état c’est moi«
Der wirklich erfolgreiche Marsch durch die Institutionen: schneller, besser, effizienter
Kultur für alle – »selbst« der Bauer findet seine Frau
Die Magie und Faszination der großen Zahlen – oder die Eroberung der Kunst und Kulturinstitutionen
Die Freiheit nehme ich dir – Psychopolitik
II Die Krise der Sozialdemokratie und der demokratischen Linken
Der dritte Weg – mit Vollgas in die Sackgasse
Die erneuten Spaltungen der deutschen Sozialdemokratie
Die Formierung der Neuen Mitte – früher als gedacht
Ich-AG – statt Solidarität
III Hessen – eine gescheiterte »Versöhnung«
Eine kleine Utopie: die »Soziale Moderne«
IV Europäische Krisen und neuer Protest
99 Prozent: Zorn, Protest und Ohnmacht
Die demagogische Revolte: einfach, praktisch, widerlich
Alle liegen sie richtig – alle haben sie recht: Der Umgang der parlamentarischen Linken mit dem Rechtspopulismus
Falsche Vergleiche
V Die Suche nach der eigenen Melodie
Die Malaise der deutschen Sozialdemokratie – zwischen Anpassung und Pulverisierung
Kulturelle Hegemonie – die Arbeit der Zuspitzung
Die soziale Frage – ohne Klassenkampf keine Hegemonie
VI Die Notwendigkeit einer radikalen Reformpolitik und einer grundlegenden Transformation
»Arbeit macht das Leben süß – so süß wie Maschinenöl – ich mach den ganzen Tag nur Sachen, die ich gar nicht machen will« (Ton, Steine, Scherben)
Arbeiten, um zu leben – savoir vivre – buen vivir
Eigentum ist Diebstahl? (Proudhon) – und heute noch verpflichtend?
Eine falsche (grüne) Versöhnung – Ökologie und Ökonomie im neoliberalen Kapitalismus
Lebendig, spannend, streitbar – Erneuerung der Demokratie
VII »Talking about the Revolution« – und morgen regieren wir uns selbst?
Postskriptum
Merci beaucoup
Anmerkungen
Literatur

»Viele, die ihrer Zeit vorausgeeilt waren,
mußten auf sie in sehr unbequemen Unterkünften warten.«

Stanisław Jerzy Lec, Unfrisierte Gedanken

Dieses Buch widme ich meinem zu früh verstorbenen Freund
Hermann Scheer (1944–2010). Er war seiner Zeit voraus.

* Damit kein Missverständnis entsteht. Ich mag den Fußball sehr. Ich bin Anhängerin des 1. FC Nürnberg – der »Clubb« – und besuche auch Spiele im Nürnberger Max-Morlock-Stadion.

** Die in den Anmerkungen aufgeführte Literatur wird hier nicht noch einmal aufgelistet.

Literatur**

Anderson, Perry: Das italienische Desaster, 2. Auflage, Edition Suhrkamp digital, Berlin 2015.

Avanessian, Armen (Hg.): #Akzeleration, Merve-Verlag, Berlin 2013.

Bourdieu, Pierre: Die männliche Herrschaft, Suhrkamp-Verlag, Frankfurt am Main 2005.

Butzlaff, Felix et al. (Hg.): Genossen in der Krise? Europas Sozialdemokratie auf dem Prüfstand, Verlag Vandenhoeck & Ruprecht/ ZEIT ONLINE, Göttingen 2011.

Camus, Albert: Verteidigung der Freiheit, Politische Essays, 3. Auflage, Rowohlt Taschenbuch Verlag, Hamburg 2016.

Crouch, Colin: Jenseits des Neoliberalismus. Ein Plädoyer für soziale Gerechtigkeit, Passagen-Verlag, Wien 2013.

Federici, Silvia: Aufstand aus der Küche: Reproduktionsarbeit im globalen Kapitalismus und die unvollendete feministische Revolution, Band 1 der Reihe »Kitchen Politics«, edition assemblage, Münster 2012.

Fisahn, Andreas: Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie? Autoritären Staat verhindern, Beteiligung erweitern, Band 51 der Reihe »AttacBasisTexte«, VSA-Verlag, Hamburg 2017.

Heinrich-Böll-Stiftung; Silke Helfrich (Hg.): Commons: für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat, transcript-Verlag, Bielefeld 2012.

Herrmann, Ulrike: Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen, Westend Verlag, Frankfurt am Main 2013.

Herrmann, Ulrike: Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung: die Krise der heutigen Ökonomie oder Was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können. 4. Auflage, Westend Verlag, Frankfurt am Main 2016.

Hoffmann, Hilmar: Kultur für alle. Perspektiven und Modelle, erweiterte und aktualisierte Auflage, Fischer-Verlag, Frankfurt am Main 1981.

Horkheimer, Max; Theodor W. Adorno: Dialektik der Aufklärung: Philosophische Fragmente, Gesammelte Schriften Band 3, Verlag suhrkamp taschenbuch wissenschaft, Frankfurt am Main 1997.

Jackson, Tim: Wohlstand ohne Wachstum. Leben und Wirtschaften in einer endlichen Welt, 3. Auflage, Oekom-Verlag, München 2011.

Klein, Dieter: Das Morgen tanzt im Heute. Transformation im Kapitalismus und über ihn hinaus. Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung, VSA-Verlag, Hamburg 2013.

Kurz-Scherf, Ingrid; Alexandra Scheele (Hg.): Macht oder ökonomisches Gesetz? Zum Zusammenhang von Krise und Geschlecht, Band 16 der Reihe »Arbeit, Demokratie, Geschlecht«, Verlag Westfälisches Dampfboot, Münster 2012.

Lessenich, Stephan et al. (Redaktion): Anders regieren? Von einem Umbruch, der ansteht, aber nicht eintritt, herausgegeben vom Institut Solidarische Moderne, VSA-Verlag, Hamburg 2014.

Meine, Hartmut et al. (Hg.): Mehr Wirtschaftsdemokratie wagen!, VSA-Verlag, Hamburg 2011.

Meyer, Martin: Albert Camus. Die Freiheit leben, Philipp Reclam jun. GmbH, Stuttgart 2015.

Nachtwey, Oliver: Marktsozialdemokratie: die Transformation von SPD und Labour Party, Reihe »Göttinger Studien zur Parteiforschung«, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009.

Negt, Oskar: Gesellschaftsentwurf Europa: Plädoyer für ein gerechtes Gemeinwesen, 2. Auflage, Steidl-Verlag / Institut für Auslandsbeziehungen (ifa), Göttingen 2012.

Radisch, Iris: Camus: das Ideal der Einfachheit. Eine Biographie, 4. Auflage, Rowohlt Verlag GmbH, Reinbek bei Hamburg 2013.

Rauning, Gerald: DIVIDUUM. Maschinischer Kapitalismus und molekulare Revolution, transversal texts, Wien 2015.

Reinhardt, Max et al. (Hg.): Progressive Mehrheiten mit der SPD? Für eine linke Politik jenseits der Neuen Mitte, Band 7 der Reihe »Soziale Milieus im gesellschaftlichen Strukturwandel«, LIT-Verlag, Berlin 2014.

Seibert, Thomas: Zur Ökologie der Existenz. Freiheit, Gleichheit, Umwelt, Band 73 der Reihe »LAIKAtheorie«, Laika-Verlag, Hamburg 2017.

Stegemann, Bernd: Lob des Realismus, Verlag Theater der Zeit, Berlin 2015.

Streeck, Wolfgang: Gekaufte Zeit. Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus, Frankfurter Adorno-Vorlesungen 2012, 2. Auflage, Suhrkamp-Verlag, Berlin 2013.

Strohschneider, Tom: Linke Mehrheit? Über Rot-Rot-Grün, politische Bündnisse und Hegemonie. Eine Flugschrift, VSA-Verlag, Hamburg 2014.

Strohschneider, Tom: What’s left? Europas Linke, der Rechtsruck und ein sozialistischer Kompromiss. Eine Flugschrift in Kooperation mit neues Deutschland, VSA-Verlag, Hamburg 2016.

Völpel, Eva; Mario Candeias: Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise: zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland, VSA-Verlag, Hamburg 2014.

Werner, Götz W.: Ein Grund für die Zukunft: das Grundeinkommen. Interviews und Reaktionen, 2. Auflage, Verlag Freies Geistesleben, Stuttgart 2006.

Žižek, Slavoj: Der neue Klassenkampf: die wahren Gründe für Flucht und Terror, 3. Auflage, Ullstein Buchverlage GmbH, Berlin 2016.

Anmerkungen

Vorwort

1 Siehe Alex Demirovi540953.jpg et al. (Hg.): VielfachKrise, Münster 2013.

2 Theodor W. Adorno: Minima Moralia, Frankfurt a. M. 1994, Suhrkamp, S. 67.

I. Neoliberale Phänomene

1 Global hatte der Neoliberalismus seinen Durchbruch in Chile. Am 12. September 1973 legte Pinochets Militärjunta einen vorläufigen Regierungsplan vor, der »verblüffend jenem Milton Friedmans Kapitalismus und Freiheit: Privatisierung, Deregulierung und Einschnitte in die Sozialausgaben – die Dreifaltigkeit des Marktes« glich. Zugleich wurden 3 200 Menschen durch die Putschisten hingerichtet oder verschwanden, 80 000 wurden verhaftet, 200 000 mussten fliehen (siehe Naomi Klein: Die Schock-Strategie. Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus, Frankfurt 2009, S. 109 ff.).

2 Sebastian Budgen, Stathis Kouvelakis und Slavoj Žižek: Einleitung: Lenin wiederholen, in: dieselben (Hg.): Lenin reloaded – Für eine Politik der Wahrheit, LAIKAtheorie 2014, S. 9.

3 »Fordismus« beschreibt eine nach dem Ersten Weltkrieg maßgeblich vom Automobilhersteller Henry Ford initiierte industrielle Produktionsweise in westlichen Staaten, welche durch stark normierte maschinelle Massenfabrikation und die intendierte Förderung des Konsums (insbesondere der Arbeiter*innen) charakterisiert ist. Letzteres sollte durch relativ hohe Löhne und bis heute etablierte sozialpartnerschaftliche Abkommen zwischen Kapital und Arbeit, etwa hinsichtlich der Übernahme von Versicherungskosten, realisiert werden. Der Begriff des Fordismus entspringt marxistischen Ansätzen, die zu erklären versuchen, wie derartige Formen eines Wohlfahrtsstaates anstelle des – als unmittelbar bevorstehend – prognostizierten Zusammenbruchs des Kapitalismus dominieren konnten. Ab den 1960er Jahren war der Fordismus grundlegenden Krisen ausgesetzt.

4 Oliver Nachtwey: Die Abstiegsgesellschaft, Berlin 2016, S. 8.

5 Franz Walter: Vorwärts oder Abwärts. Zur Transformation der Sozialdemokratie, Suhrkamp Verlag, Berlin 2010, S. 16.

6 Oskar Negt: Lebendige Arbeit – enteignete Zeit, Campus Verlag, Frankfurt/New York 1984, S. 21.

7 Viviane Forrester: Terror der Ökonomie, Wien 1997, S. 149.

8 Naomi Klein: Die Schock-Strategie. Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus, Frankfurt 2009, S. 305–306.

9 Eine genauso fatale Einschätzung wie beim Internet, das ein Teil der technikfreundlichen Linken zunächst als neue Basis der direkten Demokratie feierte. Bis man feststellte, dass auch Google, Facebook oder Apple – zu guter Letzt die NSA und der CIA daran Interesse haben.

10 Ulrich Bröckling: Totale Mobilmachung. Menschenführung im Qualitäts- und Selbstmanagement, in: derselbe / Susanne Krasmann / Thomas Lemke: Gouvernementalität der Gegenwart. Studien zur Ökonomisierung des Sozialen, Frankfurt 2000, S. 131–167.

11 »Die Memorandum Gruppe« – offiziell »Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik« – besteht aus Wirtschaftswissenschaftler*innen und Gewerkschafter*innen, die sich mit der Erarbeitung von Konzepten sozial und ökologisch verträglicher Wirtschaftspolitik befassen. Dabei geht es ihnen um eine Kritik der im öffentlichen Diskurs zumeist als alternativlos dargestellten reinen Kapitalorientierung ökonomischer Prozesse, welche von ihnen vielmehr als Ursache gängiger Krisenerscheinungen interpretiert wird. Die »Memorandum Gruppe« zielt darauf ab, durch Stellungnahmen und Memoranden eine kritische »Gegenöffentlichkeit« zu schaffen.

12 Siehe Anm. 7, S. 70.

13 Siehe Hans-Böckler-Stiftung: Staatsdiener werden immer weniger: https://www.boeckler.de/hbs_showpicture.htm?id=38944&chunk=1.

14 FAZ, 19.10.2016, S. N4.

15 Mark Fisher: Kapitalistischer Realismus ohne Alternative, Hamburg 2013, S. 24 ff.

16 Didier Eribon: Rückkehr nach Reims, Berlin 2016, S. 119.

17 Die amerikanische Politikwissenschaftlerin und Philosophin Nancy Fraser spricht von progressivem Neoliberalismus, um auf den einseitigen Charakter neoliberaler Emanzipation hinzuweisen. Er ist meritokratisch ausgerichtet: »Zum Maßstab der Emanzipation avancierte dadurch der Aufstieg von ›talentierten‹ Frauen, Minderheiten, Schwulen und Lesben in der kommerzialisierten Winner-take-all-Hierarchie – und nicht mehr deren Abschaffung.« Nancy Fraser: Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 2017, Heft 2, S. 73.

18 Max Horkheimer, Theodor W. Adorno: Dialektik der Aufklärung, Frankfurt 1988, S. 128.

19 Siehe hierzu: https://www.blm.de/files/pdf1/MedienVielfaltsMonitor_
2013-2.pdf
.

20 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und die Deutsche Islam Konferenz haben eine Studie erstellen lassen. Stand 31.12.2015 lebten in Deutschland zwischen 4,4 und 4,7 Millionen Menschen muslimischen Glaubens. Das sind 5,4 bis 5,7 Prozent gemessen an der Gesamtbevölkerung.

21 Blitzexperten gibt es im deutschen Fernsehen keine, und wenn, dann würde man im Ernstfall Meteorologen als solche präsentieren. Oder Georg Mascolo.

22 Neues Deutschland, 29.07.2016, S. 17.

23 Heinz Steinert: Schöne neue Kulturindustrie, in: Linksnetz, 2004, URL: http://www.links-netz.de/K_texte/K_steinert_ki.html.

24 Ernst Bloch: Das Prinzip Hoffnung, Suhrkamp Verlag, Frankfurt a. M. 1985, S. 524.

25 Dieter Klein: Das Morgen tanzt im Heute, Hamburg 2013, S. 151.

26 Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks leitet sich ab aus dem Art. 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes und ist in Rundfunkgesetzen und dem Rundfunkstaatsvertrag ausformuliert. Im Kern geht es darum, durch »Information, Bildung, Beratung, Kultur und Unterhaltung einen Beitrag zur Sicherung der Meinungsvielfalt und somit zur öffentlichen Meinungsbildung« zu leisten. Darüber hinaus hat das »Bundesverfassungsgericht in seinem vierten Rundfunkurteil von 1986 den inhaltlichen Grundversorgungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten betont. Demnach werden von ihnen die ungekürzte Darstellung der Meinungsvielfalt und ein inhaltlich umfassendes Programmangebot verlangt.« Bundeszentrale für politische Bildung: http://www.bpb.de/apuz
/32166/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-in-der-demokratie?p=all
.

27 Das – begrifflich geschützte – Konzept der Kulturloge steht für die niederschwellige Öffnung kultureller Angebote für bedürftige Menschen auf lokaler Ebene. Ziel dieser im »Bundesverband Deutsche Kulturloge e. V.« organisierten gemeinnützigen Akteure ist die Inklusion aller Mitglieder einer Gesellschaft in das kulturelle Leben, etwa durch die unbürokratische Bereitstellung von Eintrittskarten für Oper, Theater und andere Einrichtungen.

28 Byung-Chul Han: Psychopolitik. Neoliberalismus und die neuen Machttechniken, S. Fischer Verlag, Frankfurt 2014, S. 15.

29 Ebd., S. 23.

30 Larry Winget: Halt den Mund, hör auf zu weinen und lebe endlich! Heyne, München 2009, S. 49 ff.

31 Byung-Chul Han: Psychopolitik. Neoliberalismus und die neuen Machttechniken, Fischer Verlag, Frankfurt 2014, S. 42.

32 Ebd., S. 44.

33 Nils Markwardt, Der Freitag, 2016, Nr. 34, S. 22.

II. Die Krise der Sozialdemokratie und der demokratischen Linken

1 Theodor W. Adorno: Minima Moralia, Gesammelte Schriften Band 4, Suhrkamp Verlag, Frankfurt 1980, S. 126.

2 Der Eurokommunismus entstand aus verschiedenen Strömungen, ohne eine Bewegung zu bilden, und suchte bei allen Unterschieden im Einzelnen nach einem dritten Weg zwischen reformerischer Sozialdemokratie und orthodoxem Kommunismus. Die Eurokommunisten hielten das Sowjetsystem für nicht übertragbar auf die westlichen Länder, beharrten daher auf eigenen, von Moskau unabhängigen Wegen zum (demokratischen) Sozialismus.

3 Siehe Macrotrends: http://www.macrotrends.net/2482/sp500-perfor
mance-by-president.

4 »Das Fundament des Heims ist Gemeinsamkeit und Einverständnis. Im guten Heim gibt es keine Privilegierten oder Benachteiligten, keine Hätschelkinder und keine Stiefkinder. Dort sieht nicht der eine auf den anderen herab, dort versucht keiner, sich auf Kosten des anderen Vorteile zu verschaffen, und der Starke unterdrückt nicht den Schwachen und plündert ihn aus. Im guten Heim herrschen Gleichheit, Fürsorglichkeit, Zusammenarbeit und Hilfsbereitschaft. Auf das Volks- und Mitbürgerheim angewandt würde das den Abbau aller sozialen und ökonomischen Schranken bedeuten, die nun die Bürger in Privilegierte und Benachteiligte, in Herrschende und Abhängige, in Reiche und Arme, in Begüterte und Verarmte, in Ausplünderer und Ausgeplünderte teilen.« Folkhemmet, in: wikipedia: URL: https://de.wiki
pedia.org/wiki/Folkhemmet#cite_note-1
(letzter Zugriff 12.09.2017).

5 F. Silomon-Pflug: Verwaltung der unternehmerischen Stadt. Zur neoliberalen Neuordnung von Liegenschaftspolitik und -verwaltung in Berlin und Frankfurt am Main, Bielefeld, transcript (Urban Studies), im Erscheinen.

6 Gerd Mielke: Mission impossible. Ein Jahr Rot-Grün, Forschungsjournal Soziale Bewegungen, Jg. 12/1999, Heft 4.

7 Gerhard Schröder: Der Spiegel, 21/1997.

8 17. 11. 2003.

9 Insbesondere in Art. 20 Abs. 1, in dem der soziale Bundesstaat gefordert wird, und in Art. 28, der die Bundesrepublik Deutschland als »sozialen Rechtsstaat« definiert.

10 »Alles, was ich weiß, ist, dass ich kein Marxist bin.« – Karl Marx (zugeschrieben von Friedrich Engels) in Bezugnahme auf französische Marxisten, Brief von Engels an Konrad Schmidt, MEW 37, 436.

11 Ursprünglich von Robert Castel: Die Metamorphosen der sozialen Frage. Eine Chronik der Lohnarbeit, Konstanz 2000, siehe Oliver Nachtwey: Abstiegsgesellschaft, Frankfurt 2016, S. 19.

12 TINA: There is no alternative.

13 Wolfgang Clement wechselte »nicht einmal ein Jahr nach Ende der rot-grünen Koalition in den Aufsichtsrat der Zeitarbeitsfirma Deutsche Industrie Service AG (DIS AG). Als diese vom schweizerischen Konkurrenten Adecco übernommen worden war, wurde er zum Vorsitzenden der firmeneigenen Denkfabrik Adecco Institut zur Erforschung der Arbeit berufen.« (Lobbypedia: https://lobbypedia.de/wiki/Wolfgang_Clement).

14 Siehe Oliver Nachtwey: Marktsozialdemokratie. Die Transformation von SPD und Labour Party, Wiesbaden 2009.

15 Vgl. Statista. Das Statistik Portal: https://de.statista.com/statistik/da
ten/studie/1214/umfrage/mitgliederentwicklung-der-spd-seit-1978
/.

III. Hessen – eine gescheiterte »Versöhnung«

1 CDU 43,4 Prozent, SPD 39,4 Prozent, Grüne 7,2 Prozent, und die FDP kam auf 5,1 Prozent.

2 Siehe Jutta Roitsch: Hessen oder: Die Furcht vor dem Politikwechsel, Debatte, Blätter für deutsche und internationale Politik, 1/2009, S. 37–39.

3 Sun vom 26.11.1998.

4 Hamburger Programm 2007: Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Beschlossen auf dem Hamburger Bundesparteitag der SPD am 28. Oktober 2007.

5 Wirtschaftswoche, 44, 21.10.2016, S. 24 ff.

6 E.ON, RWE, Vattenfall hatten vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den »beschleunigten Atomausstieg« geklagt. Mit Urteil vom 6.12.1016, 1BvG2821/11, wurde den Energiekonzernen eine »angemessene« Entschädigung zugesprochen. In dem viel kommentierten »Atomkompromiss« zwischen den Energiekonzernen und der Bundesregierung wurde diese Entschädigung abgegolten. Die Energiekonzerne zahlen 23 Milliarden in einen Fonds, dafür übernimmt der Staat die Entsorgungskosten. Diese werden zurzeit auf circa 60 Milliarden geschätzt.

7 FAZ, 4. November 2008.

8 Volker Zastrow: Die Vier. Eine Intrige, Berlin 2009.

9 Hermann Scheer: Vorwort in: Stratis Karamanolis (Hg.): Photovoltaik: Schlüsseltechnologie der Solarenergie, 2009, S. 28.

IV: Europäische Krisen und neuer Protest

1 José Luis Rodríguez Zapatero: El dilema. 600 Dias de vertigo, Planeta, Barcelona 2013.

2 Als »Tobin-Steuer« wird die in den 1970er Jahren aufkommende Idee einer Finanztransaktionssteuer auf internationale Devisengeschäfte bezeichnet, mit welcher das Ziel verbunden ist, Spekulationen und darauf basierende Wechselkursschwankungen zu vermeiden. Insbesondere von Globalisierungskritiker*innen wird die Tobin-Steuer immer wieder in die Diskussion eingebracht, umgesetzt wurde sie bisher noch nicht.

3 Heinz Steinert: Die Chancen der Krise, 2009, URL: http://www.links-
netz.de/K_texte/K_steinert_chancen.html
.

4 Ebd.

5 Hier die deutsche Zusammenfassung der Studie: https://www.oxfam.de/system/files/20170116-oxfam-factsheet-wirtschaftssystem-fuer-alle.pdf; eine Antwort auf die Kritiken an der Studie findet sich hier: https://www.oxfam.de/blog/acht-acht-maenner-besitzen-so-viel-vermoegen-aermere-haelfte-menschheit.

6 FAZ, Nr.13, 16.01.2017, S. 15.

7 Info Privatinvestor: Die Macht der Ratingagenturen, Juli 2017.

8 Wirtschaftswoche 52/16, S. 106.

9 Mit dem Begriff der »Finanzialisierung« (»Financialization«) wird die Entwicklung beschrieben, wonach »Unternehmen, Haushalte und der Staat materiell, institutionell und diskursiv stärker an die Entwicklung der Finanzmärkte gebunden werden« (Marcel Heires, Andreas Nölke: Finanzkrise und Finanzialisierung, in: Oliver Kessler (Hg.): Die Politische Ökonomie der Weltfinanzkrise, Wiesbaden 2011, S. 42). Dieser Trend einer Entfremdung beziehungsweise Dominanz des Finanzsektors von beziehungsweise über realwirtschaftliche Produktionsprozesse und der damit einhergehende immense Machtzuwachs der Finanzmärkte wird seit den 1960er Jahren insbesondere von marxistischen Intellektuellen beobachtet. Im aktuellen kritischen Diskurs wird Finanzialisierung als eine Ursache ökonomischer Krisen identifiziert (vgl. auch Luiz Carlos Bresser-Pereira: Globalização e Competição, Elsevier, 2010).

10 David Harvey: Der Finanzstaatsstreich: Ihre Krise, unsere Haftung, in: Blätter für deutsche und internationale Politik (Hg.): Das Ende des Kasino-Kapitalismus?, Berlin 009, S. 49–59.

11 FAZ, 15.8.2011.

12 Allerdings wurde es versäumt, eine ökonomische Alternative zum Rohstoffexport einzuleiten. Dies ist nicht nur aus ökologischen Gründen problematisch, vielmehr hat die Abhängigkeit von den Einnahmen durch den Erdölexport nach dem dramatischen Einbruch der internationalen Erdölpreise in eine schwere Krise geführt. Allgemein haben sich die Kräfteverhältnisse in Lateinamerika in den letzten zehn Jahren zuungunsten linker Reformprozesse entwickelt. Die Berichterstattung in den europäischen Medien ist verzerrt, von den vielen interessanten Basisprojekten, den Ausweitungen der Arbeitsrechte und der betrieblichen Demokratie sowie der Beteiligung der ärmeren Bevölkerung an den Öleinnahmen wurde wenig berichtet.

13 Stéphane Hessel: Empört Euch!, übersetzt von Michael Kogon, Ullstein Verlag, Berlin 2011.

14 Alain Badiou: Versuch, die Jugend zu verderben, 2016, S. 33.

15 6 Milliarden Euro räumte der Rat der Arbeitsminister »einer Jugendgarantie (…) ein. Das ist völlig unzureichend. Vor allem wenn man die Zahl mit den mindestens 700 Milliarden Euro vergleicht, die zur Bankenrettung mobilisiert wurden. Laut der Internationalen Arbeitsorganisation müssten die Entscheidungsträger 21 Milliarden Euro mobilisieren, um die Jugendarbeitslosigkeit in der Eurozone effektiv zu bekämpfen.« Jutta Steinruck: Fünf Forderungen gegen Jugendarbeitslosigkeit, 3.7.2013, siehe: https://www.spd-europa.de/pressemitteilungen/fuenf-forderun
gen-gegen-jugendarbeitslosigkeit-250.
Zusätzlich problematisch ist, dass die EU-Jugendgarantie dem »neoliberalen Konzept der ›Flexibilisierung‹ des Arbeitsmarktes und der ›aktivierenden‹ Arbeitsmarktpolitik folgt, das auch für die Agenda 2010 in Deutschland bestimmend war« (Thomas Sablowski, Sandra Sieron: Garantierte Prekarisierung – Die »Jugendgarantie« der EU, in: Zeitschrift Luxemburg, 2015, URL: http://www.zeit
schrift-luxemburg.de/garantierte-prekarisierung-die-jugendgarantie-der-eu
/). Auch die zusätzlichen Mittel von 500 Millionen 2017, die vom Europäischen Parlament durchgesetzt werden konnten, sind nichts anderes als ein Tropfen auf den heißen Stein. Vgl. http://www.europarl.eu
ropa.eu/news/de/press-room/20161129IPR53614/eu-haushalt-2017-verabschiedet-mehr-geld-fur-jobs-und-junge-menschen
.

16 Sonja Buckel: Demokratie und Kapitalismus heute, in: Oliver Ebert, David Solomon (Hg.), Perspektiven sozialer Demokratie in der Postdemokratie, Springer VS, Wiesbaden 2017, S. 19–41.

17 Andrea Ypsilanti, Facebook, 9.11.2016.

18 Nancy Fraser: Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 02/2017, S. 71–76, hier S. 76.

19 Ebd.

20 Ebd., S. 72.

21 Ebd., S. 74.

22 2013 ergänzte das »Two Pack«-Reformpaket die bereits seit 2011 wirksamen »Six Pack«-Verordnungen – die Gesetze verschaffen der EU-Kommission umfassende(re) Kompetenzen bei der Überwachung der Haushalte der Euro-Länder. Hintergrund ist die Sicherstellung der nationalstaatlichen Pflichten aus dem Stabilitäts- und Wachstumspakt, und die Maßnahmen setzen insbesondere Austeritätsforderungen unterliegende EU-Staaten – etwa Portugal und Griechenland – weitreichender Kontrolle aus.

23 Jens Wissel: Warum die Europäische Union gescheitert ist. Eine Bilanz, in: Widersprüche, 144, S. 25–40.

24 Katja Kullmann: Der Freitag, Nr.46, 2016, S. 13.

25 FAZ: Im neuen Propagandazeitalter, 6.12.2016, S. 8.

26 Didier Eribon: Rückkehr aus Reims, Berlin 2016, 124.

27 Ebd., S. 120.

28 https://lobbypedia.de/wiki/Eckart_von_Klaeden.

29 Für weitere Beispiele siehe unter anderem Gerd Langguth: Erst Bio, dann Bimbes, Der Spiegel, 14.05.2011, URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-als-lobbyisten-erst-bio-dann-bimbes-a-758986.html, sowie Cordula Eubel: Die wahren Enkel von Joschka Fischer: Wo die Grünen von gestern heute ihr Geld verdienen, Agenda/Tagesspiegel, 7.10.2014, URL: http://www.tagesspiegel.de/themen/agenda/die-wah
ren-enkel-von-joschka-fischer-wo-die-gruenen-von-gestern-heute-ihr-geld-verdienen/10799822.html
.

30 »Reich, weiß, männlich: So lässt sich das Team des US-Präsidenten Donald Trump zusammenfassen«, schreibt die Zeit. Hier findet sich auch eine detaillierte Auflistung von Trumps Regierungsteam, siehe Michael Stürzenhofecker, Sybille Klormann, Carsten Luther, Rita Lauter, Julian Stahnke, Lennart Hildebrandt, Paul Blickle, Sasan Abdi-Herrle und Paul Middelhoff: Team Trump, Die Zeit, 9. Januar 2017, URL: http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-11/donald-trump-kabinett-regierung.

V. Die Suche nach der eigenen Melodie

1 Karl Marx: Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie, MEW 1, S. 381 f.

2 Byung-Chul Han: Psychopolitik. Neoliberalismus und die neuen Machttechniken, Fischer Verlag, Frankfurt 2014, S. 84.

3 Siehe hierzu Karl Brenke, Alexander S. Kritikos: Wählerstruktur im Wandel, in: DIW Wochenbericht: Wählerschaft der Parteien, 29, 19. Juli 2017, Berlin, S. 600.

4 Siehe Thomas Seibert: Krise und Ereignis. Siebenundzwanzig Thesen zum Kommunismus, Hamburg 2009.

5 Dirk Martin, Jens Wissel: Fragmentierte Hegemonie, in: Dirk Martin, Susanne Martin, Jens Wissel (Hg.): Perspektiven und Konstellationen kritischer Theorie, Münster 2015, S. 220–238.

6 Stuart Hall. Antonio Gramscis Erneuerung des Marxismus und ihre Bedeutung für die Erforschung von »Rasse« und Ethnizität, in: ders. (Hg.): Ideologie, Kultur, Rassismus. Ausgewählte Schriften 1, Hamburg 1986/2012.

7 Aussage des Historikers Wolf Lepenies in einem Gastbeitrag von Thomas Leif: Warum deutsche Politiker so unpopulär sind, Zeit Online, 31.12.2016, http://www.zeit.de/politik/2016-12/politikverdrossenheit-demokratie-debatte-entfremdung-waehler-populismus.

8 Ebd.

9 Stuart Hall: Antonio Gramscis Erneuerung des Marxismus und ihre Bedeutung für die Erforschung von »Rasse« und Ethnizität, in: ders. (Hg.): Ideologie, Kultur, Rassismus. Ausgewählte Schriften 1, Hamburg 1986/2012, S. 72.

10 Hans-Jürgen Urban: Ökologie der Arbeit. Ein offenes Feld gewerkschaftlicher Politik?, in: L. Schröder, H.-J. Urban (Hg.): Gute Arbeit. Ökologie der Arbeit – Impulse zum nachhaltigen Umbau, Frankfurt a. Main 2018 (i. E.).

11 https://www.blm.de/files/pdf1/MedienVielfaltsMonitor_1_Halbjahr_
2014.pdf

12 Im Sommer 2015 wurde der Versuch einer alternativen Krisenpolitik auf offener Bühne zunichtegemacht. Eurogruppe und EZB machten klar, dass sie bereit waren, Griechenland ins Chaos zu stürzen, wenn es nicht die Bedingungen der Troika akzeptiert hätte. Es war gerade die Anziehungskraft von Syriza, die sie zum Angriffsziel von Schäuble machte. Es galt, frühzeitig klarzustellen, dass keine Alternative zur Austeritätspolitik zugelassen würde. Der Adressat des Exempels, das an Griechenland statuiert wurde, war auch Podemos in Spanien.

13 Antonio Gramsci: Gefängnishefte, Herausgegeben von Wolfgang Fritz Haug und Peter Jehlen, Hamburg 1991–2001, S. 1390.

14 Karl Marx: Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie, MEW 1, S. 385.

15 Christine Resch, Heinz Steinert: Kapitalismus, Münster 2011, S. 126.

16 Ähnliches gilt für die Erbschaftssteuer. Die in der GroKo beschlossene Erbschaftssteuer ist völlig unzureichend.

17 Die Studie Values and Worldviews, die von der Fundación BBVA (Banco Bilbao Vizcaya Argentaria) in Auftrag gegeben wurde und für die 15 000 Menschen in Europa befragt wurden, förderte zutage, dass 66 Prozent der Europäer*innen (69 Prozent in Deutschland) die Aufrechterhaltung und den Ausbau des Sozialstaates auch dann befürworten, wenn das höhere Steuern implizieren würde. Siehe: http://development.civismo.org/es/centro-de-recursos/estudio-internacional-
values-and-worldviews--valores-politicos-economicos-y-la-crisis-econo
mica
.

18 Siehe den Beitrag in Panorama von Ben Bolz und Tina Soliman: Lebenserwartung: Wer wenig hat, ist früher tot, 2017, URL: http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2017/Lebenserwartung-Wer-wenig-hat-ist-frue
her-tot,armreich106.html
.

19 Ernst Bloch: Prinzip Hoffnung, Frankfurt 1985.

20 Mark Fisher: Kapitalistischer Realismus ohne Alternative, VSA, Hamburg 2013, S. 95.

VI. Die Notwendigkeit einer radikalen Reformpolitik und einer grundlegenden Transformation

1 Joachim Hirsch: Radikaler Reformismus, in: Ulrich Brand, Bettina Lösch, Benjamin Opratko, Stefan Thimmel (Hg.): ABC der Alternativen 2.0, Münster 2012, S. 234–235.

2 Ebd.

3 Institut Solidarische Moderne: Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne, URL: https://www.solidari
sche-moderne.de/de/article/231.ism-startet-debatte-zum-sozialoeko
nomischen-umbau.html
.

4 Oliver Nachtwey: Marktsozialdemokratie, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2009.

5 Erik Olin Wright: Reale Utopien. Wege aus dem Kapitalismus, Suhrkamp Verlag, Berlin 2017.

6 Oskar Negt: Lebendige Arbeit, enteignete Zeit, Campus Verlag, Frankfurt/New York 1987, S. 185.

7 Die Arbeitsgruppe Alternative Weltwirtschaft weist in ihrem Memorandum 2017 darauf hin, dass heute nicht einmal die 30-Stunden-Woche ausreichen würde, um Arbeitsplätze für alle zu schaffen. Mit der 30-Stunden-Woche würden »gut 3,9 Millionen Menschen (…) zusätzliche Arbeit finden. Hierbei ist ein produktivitätsinduzierter Effekt von 30 Prozent berücksichtigt, der dadurch entsteht, dass die Beschäftigten bei verkürzten Arbeitszeiten produktiver arbeiten und somit der rechnerische Effekt nicht voll zur Anwendung kommt. Bei zurzeit ca. fünf Millionen fehlenden Arbeitsplätzen in Deutschland wäre also selbst die 30-Stunden-Woche als ›kurze Vollzeit für alle‹ nicht ausreichend.« (Arbeitsgruppe Alternative Weltwirtschaft: Memorandum 2017: Statt »Germany first«. Alternative für ein solidarisches Europa, Köln 2017, S. 151).

8 »Schaut man auf die langfristige Entwicklung der Arbeitsmärkte seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland und seit der deutschen Wiedervereinigung, so ist der empirische Befund vernichtend. In 67 Jahren Bundesrepublik war die zunächst westdeutsche Volkswirtschaft und ab 1991 die gesamtdeutsche Wirtschaft nur 15 Jahre vollbeschäftigt, 52 Jahre lang lag dagegen Massenarbeitslosigkeit vor. Seit der schweren Wirtschaftskrise von 1974/1975 kann nur noch von dem verheerenden Zustand einer unterbeschäftigten und damit von einer gesamtgesellschaftlich suboptimalen Wirtschaft gesprochen werden.« Ebd., S. 144–145.

9 Hartmut Rosa: Beschleunigung – Die Veränderung der Zeitstrukturen in der Moderne, Berlin 2005, zitiert nach Hans-Jürgen Burchardt (siehe folgende Anmerkung).

10 Hans-Jürgen Burchardt: It’s about time, stupid! Die Vermessung des guten Lebens zwischen Status quo und Wertewandel, in: Leviathan, Jg. 45, Heft 2, S. 255–280.

11 Der Umfang der Reproduktionsarbeit betrug in der BRD im Jahre 2001 mit einem Gesamtvolumen von 96 Milliarden Stunden das 1,7-Fache der insgesamt 56 Milliarden Stunden Erwerbsarbeit (BMFSFJ/ Statistisches Bundesamt 2003, S. 11). Diese Arbeit wurde zu 61 Prozent von Frauen erbracht. (Ebd., S. 9; Gabriele Winker: Care Revolution. Schritte in eine solidarische Gesellschaft, Bielefeld 2015, S. 19) Reduziert man die Arbeitsteilung auf die Hausarbeit, wird es noch eindeutiger: »Hausarbeit bleibt vor allem Frauensache. Während Frauen durchschnittlich 164 Minuten am Tag putzen, kochen oder bügeln, verbringen Männer nur gut halb so viel Zeit mit diesen Tätigkeiten.« (Siehe Lukas Koschnitzke: Hausarbeit bleibt Frauensache, Die Zeit, 10. März 2014, URL: http://www.zeit.de/karriere/2014-03/hausarbeit-frauen-international-ver
gleich
.

12 »Kirche« steht hier für das Ehrenamt generell. Vor allem dort, wo es arbeitsintensiv wird, sind Frauen sehr gerne gesehen.

13 Allein Portugal kehrt der europäischen Austeritätspolitik den Rücken und kehrt zur 35-Stunden-Woche zurück und erhöht außerdem die Löhne im öffentlichen Dienst. http//oxiblog.de/ein-kleines-wunder-namens-portugal, Mai 2017.

14 In einer großangelegten Untersuchung der IG Metall äußerten 49,9 Prozent der Befragten, dass ihre Wunscharbeitszeit bei 35 Stunden liege. Aber immerhin 18,1 Prozent würden eine noch kürzere Arbeitszeit vorziehen. Was bei der Untersuchung auch zutage gefördert wurde, ist, dass selbst da, wo die offizielle Arbeitszeit bei 35 Stunden pro Woche liegt, die tatsächliche Arbeitszeit oft deutlich darüber liegt. Siehe IG Metall: Die Befragung 2017. Arbeitszeit – Sicher, Gerecht und Selbstbestimmt, Mai 2017, S. 66 f.

15 Karl Marx: MEW 16, S. 11.

16 Die Frage des Facharbeitermangels ist in erster Linie eine Frage, welche Facharbeiter die Unternehmen suchen. Wenn sie vor allem junge, flexible, mobile, extrem belastbare, fertig ausgebildete Männer suchen, dann, in der Tat, gibt es ein Problem.

17 Der Freitag, Ausgabe 35, 2014, Interview mit Heinz-Josef Bontrup, Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, URL: https://www.freitag.de/autoren/felix-werdermann/wenn-ich-das-vorrechne-sind-alle-er
staunt
.

18 Ebd.

19 Ebd., ausführlich siehe Arbeitsgruppe Alternative Weltwirtschaft 2017: Memorandum 2017. Statt »Germany first« Alternativen für ein solidarisches Europa, Köln, S. 146 ff.

20 Siehe auch WISO Diskurs: Das Grundeinkommen in der gesellschaftspolitischen Debatte, Friedrich-Ebert-Stiftung, März 2009.

21 Zur Finanzierungsfrage siehe: Netzwerk Grundeinkommen, www.netz
werk-grundeinkommen.de
.

22 Siehe die Diskussion auf Links-netz: Sozialpolitik als Bereitstellung einer sozialen Infrastruktur: www.links-netz.de.

23 Pierre Bourdieu: Gegenfeuer, UVK Verlagsgesellschaft mbH, Konstanz 2004, hier: Für einen neuen Internationalismus, S. 79.

24 Herbert Marcuse: Triebstruktur und Gesellschaft, Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main 1977, S. 152.

25 »The day is not far off when the economic problem will take the back seat where it belongs, and the arena of the heart and the head will be occupied or reoccupied, by our real problems — the problems of life and of human relations, of creation and behaviour and religion.« – John Maynard Keynes: First Annual Report of the Arts Council (1945–1946). Was die Produktivkraftentwicklung angeht, war das weitsichtig; was er unterschätzt hat, sind die Herrschaftsverhältnisse.

26 Karl Marx: Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, (1857/58), Berlin 1953, S. 505.

27 Eva von Redecker: Interview Deutschlandfunk Kultur, 5.3.17.

28 Frigga Haug: Sozialismus, Heft 2017/6, S. 40.

29 Isa Lorey: Die Regierung der Prekären, Wien, Berlin 2012, S. 13.

30 »An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die freie Entwicklung aller ist.« Karl Marx: MEW Band 4, S. 52.

31 Oxi, Beilage Neues Deutschland, Januar 2017, S. 15.

32 Ebd.

33 Im Jahr 2016 wurde 300 000 Menschen in der Bunderepublik der Strom abgeschaltet, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnten. Quelle: Jahresbericht 2016 der Bundesnetzagentur.

34 Karl Marx: MEW 23, S. 529 f., Berlin 1962.

35 Ulrich Beck: Risikogesellschaft, Frankfurt 1986.

36 »End-of-pipe-Technologien« dienen der Verminderung umweltbelastender Effekte von Produktionsprozessen durch nachträgliche – als »additiv« bezeichnete – Maßnahmen. Das bedeutet, dass keine ökologisch motivierten Anpassungen des Prozesses an sich, sondern vielmehr seines Outcome erfolgen. Technologien zur Dämpfung anstelle zur Vermeidung von Schallemissionen sind hier beispielhaft zu nennen. 

37 Ulrich Brand, Markus Wissen: Imperiale Lebensweise, oekom Verlag, München 2017, S. 11.

38 Stephan Lessenich: Neben uns die Sintflut. Die Externalisierungsgesellschaft und ihr Preis, Berlin 2016.

39 Die Wiener Politikwissenschaftlerin Birgit Sauer weist zu Recht darauf hin, dass auch die Rettungsmaßnahmen einen maskulinistischen Bias haben. Viele Studien zeigen, dass Frauen in besonderem Maße unter der Krise leiden, zugleich unterstützen die »Politiken zur Bearbeitung der Banken- und Finanzkrise in Europa (…) vor allem männlich dominierte Wirtschaftsbereiche wie die Automobilindustrie«. Birgit Sauer: Hat der Staat ein Geschlecht? Reflexionen über geschlechtsspezifische Formen des Regierens, in: Dirk Martin, Susanne Martin, Jens Wissel (Hg.): Perspektiven und Konstellationen kritischer Theorie, Münster 2015, S. 71–85.

40 Ulrich Brand, Markus Wissen: Imperiale Lebensweise, oekom Verlag, München 2017, S. 129.

41 Ebd., S. 127.

42 Eva von Redecker: Frauen sind die Proletarier von heute«, Interview Deutschlandfunk Kultur vom 5.3.2017.

43 Ebd.

44 Hermann Scheer: Die Politiker, München 2003, S. 262/263.

45 Oskar Negt: Gesellschaftsentwurf Europa, Göttingen, 2. Aufl. 2012, S. 81.

46 Crossover: Im Institut Solidarische Moderne treffen sich Menschen aus Parteien, Gewerkschaften, NGOs, Zivilgesellschaft und Wissenschaft zu politischen Diskussionen. Siehe hierzu: Sonja Buckel, Andrea Ypsilanti: Crossover, in: Ulrich Brand, Bettina Lösch, Benjamin Opratko, Stefan Thimmel (Hg.): ABC der Alternativen 2.0, Münster 2012, S. 234 f., S. 56 f.

47 Institut Solidarische Moderne (Hg.): Solidarische Bildung, VSA Verlag, Hamburg 2012, S. 56.

48 The Labour Party Manifesto 2017, URL: http://www.labour.org.uk/in
dex.php/manifesto2017
.

49 Sozialökologischer Gesellschaftsumbau – auf dem Weg in eine Solidarische Moderne, Grundsatztext des Instituts Solidarische Moderne, 5.10.2011.

VII. »Talking about the Revolution« –
und morgen regieren wir uns selbst?

1 Jean-Paul Sartre im Interview mit Christian Grisoli: Entretien avec Jean-Paul Sartre, Paru, 13. Dezember 1945, S. 5–10, zitiert nach Sarah Bakewell: Das Café der Existenzialisten, Beck Verlag, München, 4. Auflage 2017, S. 23.

2 Albert Camus: Der Mensch in der Revolte, Rowohlt Verlag, Reinbek 2006, S. 334 f.

3 Fearless Cities: the new urban movements, www.redpepper.org.uk.

4 Albert Camus: Der Mensch in der Revolte, Rowohlt Verlag, Reinbek 2006, S. 320.

5 Ebd., S. 321.

6 Ebd., S. 325.

7 Ebd., S. 336 f.

8 Ebd., S. 338.

9 Friederike Habermann: Halbinseln gegen den Strom: Anders leben und wirtschaften im Alltag, Königstein 2009, S. 9.

10 Ebd., S. 11.

11 Willy Brandt: Die Partei der Freiheit: Willy Brandt und die SPD 1972–1992. Bearbeitet von Karsten Rudolph, Band 5, Dietz Verlag, Bonn, 2002 S. 479.

12 Aus der Zeitschrift Loustalots, 1789, zitiert nach Karl Marx: Die heilige Familie, Kröners Taschenbuchausgabe Band 209, 1971.

Postskriptum

1 Der Eintrag wurde für den Abdruck im Buch geringfügig bearbeitet und ergänzt.

2 Günther Koch in der Konferenzschaltung des Westdeutschen Rundfunks in der Schlussviertelstunde der Fußball-Bundesliga im Mai 1999 anlässlich des Abstiegs des 1. FC Nürnberg: https://www.welt.de/print-welt/article572429/Hallo-hier-ist-Nuernberg-wir-melden-uns-vom-Abgrund.html.

3 CDU 26,8 % und nur mithilfe der CSU 33 %

4 So wird bei den Genoss*innen umgangssprachlich das Willy-Brandt-Haus genannt.