Julian Nida-Rümelin

SPD wählen?

Trotz Agenda 2010

2009 war die SPD mit dem wohl bittersten Wahlergebnis ihrer Geschichte konfrontiert. Mit 23 Prozent wurde sie, personell wie inhaltlich desorientiert, von der Wählerschaft in die Opposition geschickt. Der Spitzenkandidat und Außenminister der Großen Koalition Frank-Walter Steinmeier hatte im Wahlkampf nicht nur die Leistungen der SPD-Minister Scholz, Steinbrück und Steinmeier in der Großen Koalition, sondern auch die Agenda-Politik Gerhard Schröders, die er als Kanzleramtschef wesentlich mitgestaltet hatte, verteidigt. Eine Erklärung für das Wahlergebnis lag daher auf der Hand: Die Agenda-Politik Gerhard Schröders hatte die SPD ihres Markenzeichens beraubt– der sozialen Gerechtigkeit.