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Die Gemeinschaftsmarke abseits der autonomen Regelungen


Die Gemeinschaftsmarke abseits der autonomen Regelungen

Ein Vergleich der Markenrechte der EU-Staaten und ihr Einfluss auf die Gemeinschaftsmarke
1. Aufl.

von: David Seidl

24,99 €

Verlag: Akademische Verlagsgemeinschaft München
Format: PDF
Veröffentl.: 03.05.2011
ISBN/EAN: 9783960912460
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 250

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

Die Gemeinschaftsmarke wird in erster Linie durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung geregelt, es gibt jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz. Aufgrund der MarkenRL ist das Markenrecht in der EU weitestgehend harmonisiert, jene Fragen, in denen die GMVO auf die nationale Rechtslage verweist beziehungsweise aufgrund einer Lucke angewiesen ist, jedoch nicht. Diese sind Verletzungsverfahren und Sanktionen, nicht kennzeichenmaige Benutzung, Schutz zwischen Anmeldung und Eintragung, die Gemeinschaftsmarke als Vermogensbestandteil, sowie fakultative Eintragungshindernisse nach Magabe der Mitgliedstaaten. Es werden die nationalen Markenrechtsordnungen anhand von Ubersetzungen analysiert sowie Judikatur zur vertieften Auseinandersetzung herangezogen. Evaluierung und Empfehlungen schlieen die Arbeit ab. Grundsatz ist die Pramisse, dass ein reibungsloses Funktionieren des Gemeinschaftsmarkensystems die oberste Zielsetzung, insbesondere zur Erreichung des Binnenmarktziels, darstellt.