Für Barbara und Christian

Zocken statt Zukunft: Die entfesselte (Welt-)Wirtschaft

Hurra, wir leben nicht in Haiti: Die wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland

»Nein, wir leben nicht in Haiti, wir leben in Deutschland. In Haiti verhungern Menschen, hierzulande gibt es Hartz IV.« Ein absurder Vergleich. Aber ich gebrauche ihn ziemlich oft, wenn ich mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über Armut, Gerechtigkeit und Solidarität in Deutschland diskutiere.

Natürlich ist niemand gegen Gerechtigkeit. Das Problem beginnt jedoch, wenn konkret über Armut, über Niedriglöhne, über Leiharbeiter, über die Nöte kinderreicher Familien diskutiert wird. Dann folgen die Ausreden. Die wichtigste Ausrede lautet: Wir sind doch nicht in Haiti. Soll heißen: Bei uns verhungert doch niemand; der Sozialstaat kommt für alle auf. Und im Übrigen läuft die Wirtschaft bei uns doch besser als anderswo.

Selbstverständlich krepiert in Deutschland niemand so elend an Armut wie in Haiti jährlich Tausende. Wer allerdings behauptet, dass der deutsche Sozialstaat und die derzeit gut laufende Wirtschaft allein schon Gerechtigkeit herstellen, lässt sich täuschen oder will getäuscht werden.

Die gespaltene Gesellschaft

Die Wirklichkeit im reichen Deutschland sieht anders aus: Im Jahre 2013 sind noch immer drei Millionen Menschen als arbeitslos registriert, weitere 1,5 Millionen sind auch arbeitslos, nur nicht als solche registriert. Mehr als acht Millionen Menschen können von ihren Löhnen nicht leben. Sie verdienen weniger als neun Euro pro Stunde, 1,5 Millionen verdienen weniger als fünf Euro. Die Zahl der Menschen, die auf Lebensmittel von Tafeln angewiesen ist, stieg von 500 000 im Jahre 2005 auf derzeit 1,5 Millionen, sagt die Tafelbewegung. Rund 13 Millionen Bundesbürger leben in prekären Verhältnissen. Sogar der Erfolg in Schule und Studium hängt wieder verstärkt vom Geldbeutel der Eltern ab.

Gleichzeitig hat sich das Nettovermögen der Deutschen laut Bundesregierung in den vergangenen zwanzig Jahren von 4600 auf rund 10 000 Milliarden Euro verdoppelt. Nimmt man nur das Geldvermögen, dann hat jede und jeder Deutsche knapp 80 000 Euro auf dem Konto. Dass nur die wenigsten diese Summe tatsächlich auf ihrem Konto finden, hat einen Grund: Das Vermögen ist immer ungleicher verteilt. Laut Markus Grabka vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung besitzen die zehn Prozent der reichsten Haushalte inzwischen rund sechzig Prozent davon, die »untere Hälfte« der Gesellschaft teilt sich ein Prozent.

Auch vom Arbeitsmarkt hört man derzeit nur Gutes: mehr Stellen, Fachkräftemangel, so viele Erwerbstätige wie nie zuvor. Das ist nicht falsch. Aber es ist nur die halbe Wahrheit. Denn ein gutes Drittel der Erwerbstätigen sind Minijobber, Midijobber, Leiharbeiter, Honorarkräfte, befristet Beschäftigte. Schnell gewachsen ist auch die Zahl der Erwerbstätigen mit Werkverträgen oder der neuen Selbstständigen. Die befristeten Arbeitsverhältnisse und die Leiharbeit schaffen Industrie-Nomaden: Heute hier, morgen dort. Stabile Partnerschaften, ein Leben mit Kindern, ein dauerhaftes gesellschaftliches Engagement, ja eine geregelte Lebensplanung überhaupt werden immer schwieriger.

Diese Spaltung der Gesellschaft setzt sich bei Krankheit und im Alter fort. Im Gesundheitswesen wächst die Tendenz zu einer Zwei-Klassen-Medizin. Geringe Einkommen oder Phasen der Arbeitslosigkeit senken im Alter die Rente. Und dies umso stärker, seit mehrere Regierungen durch sogenannte Rentenreformen die gesetzlichen Renten gesenkt und die private Vorsorge aufgewertet haben. Damit wächst mit jedem Jahrgang, der in den Ruhestand geht, die Altersarmut, schreibt der Rentenexperte Martin Staiger in seinem Buch »Rettet die Rente« (Publik-Forum Edition 2013), denn geringe Einkommen setzen sich im Alter fort. Und wer hat mit geringem Einkommen schon die Möglichkeit, privat vorzusorgen. Doch selbst wer vorsorgt, weiß inzwischen, dass die hoch subventionierte Riester-Rente nicht ansatzweise die Renditen abwirft, die versprochen wurden. Die Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern wird in Deutschland weiter wachsen.

Freier Markt und Egoismus am Fließband

Diese Entwicklung ist kein Naturereignis, wie uns gerne glauben gemacht wird, um sie als alternativlos dazustellen. Sie ist die Folge eines marktradikalen Denkens, an dem sich die Mehrheit in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft seit mehr als zwanzig Jahren orientiert. Es fußt auf klaren Prinzipien: Der freie Markt ist effizienter als der Staat; Ungleichheit der Einkommen ist ein Anreiz, mehr zu leisten, um das eigene Einkommen zu erhöhen; ein üppiger Sozialstaat verführt Menschen dazu, sich hängen zu lassen; nur wenn sich Unternehmen möglichst frei entfalten können, erwirtschaften sie jene Gewinne, mit denen sie Arbeitsplätze schaffen und den Reichtum aller steigern können, sagt die marktradikale Lehre.

Aus diesen Prinzipien wird stets die gleiche Politik abgeleitet: Steuern senken, Sozialleistungen abbauen, möglichst viele Leistungen wie Strom, Wasserversorgung, Gesundheit, Renten privatisieren, damit der Staat möglichst schlank ist und sich die Unternehmen frei entfalten können. Man müsse die fettesten Pferde füttern, damit auch für die Spatzen mehr Pferdeäpfel abfallen, sagte die ehemalige britische Premierministerin Margaret Thatcher. Diese Pferde-Spatzen-Theorie hat die Welt revolutioniert.

Die Praxis zeigt jedoch die Probleme dieses Marktradikalismus: Wer die fettesten Pferde füttert, schafft zunächst nicht mehr Pferdeäpfel für die Spatzen, sondern mehr hungrige Spatzen: Kaum irgendwo ist der Anteil der Armen in der Gesellschaft so hoch wie in den Ländern, die besonders marktradikal regiert wurden: USA und Großbritannien. Und Stabilität garantiert der freie Markt schon gar nicht, was die freiesten aller Märkte, die globalen Finanzmärkte, gerade bewiesen haben.

Dennoch hat dieses marktradikale Denken, auch Neoliberalismus genannt, zig Millionen Köpfe erobert, auch jene von vielen Verbrauchern und Unternehmern. »Geiz ist geil« wurde zum Mantra vieler Konsumenten – Kosten runter, Gewinne rauf zum Inbegriff wirtschaftlicher Vernunft in vielen Unternehmen. Und nicht nur dies. Zusammen mit den Errungenschaften der digitalen Revolution, allen voran dem Internet, gaukelt der Marktradikalismus den Menschen vor, dass die Freiheiten in dieser Gesellschaft zahlreicher seien denn je – schließlich können wir vieles zu jeder Zeit überall haben und tun. In seinem Buch »Ego. Das Spiel des Lebens« arbeitet Frank Schirrmacher, Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, heraus, wie sehr der marktradikale Informationskapitalismus die Menschen verändert hat: »Ein Weltbild, das hinter allem menschlichen Tun die unausweichliche Logik des Eigennutzes am Werk sieht, produziert Eigennutz wie am Fließband. Umgeben von einer Welt, in der Informationen nicht nur an Börsen, sondern am Arbeitsplatz, in der Kommunikation und sogar bei Freundschaften von logisch arbeitenden Rechenmaschinen organisiert werden, die nach den Gesetzen der persönlichen Profitmaximierung den menschlichen Charakter kalkulieren, verändern sich gesellschaftliche Wertvorstellungen in staunenswerter Geschwindigkeit.«

Die Auswirkungen dieses Ego-Spiels zeigen sich täglich: Wer viele Gespräche führt, erlebt eine Mentalität in vielen Büros, in Redaktionsstuben, in Versicherungen, Banken und Werbeagenturen, die den Ärmeren nur Verachtung entgegenbringt – und dem Staat auch. Für den Vorzeige-Philosophen Peter Sloterdijk ist der Staat ein »geldsaugendes und geldspeiendes Ungeheuer«, der Sozial- und Steuerstaat »eine Kleptokratie«, in der die Unproduktiven auf Kosten der Produktiven leben. Auch prominente Steuerhinterzieher wie Uli Hoeneß, Präsident des FC Bayern München, oder Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel begründen ihre Steuerhinterziehung letztlich mit ihrer tiefen Abneigung, dem Staat einen Teil ihres Geldes zu geben. Wer in diesem Klima Solidarität und Gerechtigkeit einfordert, wird als naiver Gutmensch diffamiert.

Auch die Politik hat sich in ihrer großen Mehrheit dem marktradikalen Denken untergeordnet – und den herrschenden Interessen, die von diesem Denken profitieren. Viele Politikerinnen und Politiker sehen sich nicht mehr als Anwälte des Gemeinwohls. Sie glauben: Was gut ist für die Privatwirtschaft, ist gut für alle. Die rot-grünen Hartz-Gesetze sind ein Musterbeispiel dafür, wie der Staat die Lebensleistungen von Menschen entwertet und selbst Armut schafft. Was bei dem Internet-Versandhaus amazon Anfang 2013 an skandalösen Arbeitsbedingungen entdeckt wurde, ist im Wesentlichen von den Hartz-Gesetzen gedeckt.

Diesem Trend entspricht die Steuerpolitik: Großverdiener und Großunternehmen zahlen heute wesentlich weniger Steuern als unter Bundeskanzler Helmut Kohl: Der Spitzensteuersatz liegt bei 42 Prozent, vorher lag er bei 53 Prozent. Die Vermögenssteuer ist seit 1996 ausgesetzt, weil die Politik die vom Bundesverfassungsgericht kritisierten Berechnungsgrundlagen nicht anpassen wollte. Vor 25 Jahren hat ein Spitzenmanager eines Dax-Unternehmens das 14-Fache eines Durchschnittsgehaltes erhalten, heute ist es das 70-Fache. Und die Gewerkschaftsvertreter in den Aufsichtsräten stimmen meistens zu. Gerne verweist die Politik auf die Steuerflüchtlinge und die Konzerne, die weltweit Steuerschlupflöcher nutzen, um Steuern zu sparen. Doch: Wer hat den Superreichen und Großunternehmen jene Kasinos, jene Steuerschlupflöcher geöffnet, die die Politik jetzt zu Recht kritisiert?

Gefährlicher Reichtum

Wenn die wachsende soziale Ungleichheit weiter kleingeredet oder verdrängt wird, dann wird sie gleich zweifach gefährlich: Sie spaltet eine Gesellschaft, in der sich die Bürger ohnehin schon ungerecht behandelt fühlen. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, dann drohen Resignation, Ohnmachtsgefühle und frustrierte Gewalt. Zudem wird der Reichtum der Unternehmen – entgegen der Ideologie des Marktradikalismus – immer weniger investiert. Der Anteil der Investitionen in Bauten, Maschinen und andere Anlagen an der Wirtschaftsleistung ging laut Statistischem Bundesamt von rund 22 Prozent in den 1990er-Jahren auf heute rund 17 Prozent zurück – trotz hoher Gewinne. Stattdessen wandern die Gewinne an die Finanzmärkte, um dort wieder jene Probleme zu verschärfen, die noch immer nicht gelöst sind.

War da mal was? Das große Schweigen über das wirkliche Ausmaß der Finanzkrise

Wenn man den Medien und vielen Politikern Glauben schenkt, dann hat sich die Lage an der Geldfront entspannt: Die Politik verweist auf viele Regulierungen, die sie auf den Weg gebracht hätte. Die Banken müssen in den kommenden Jahren mehr Eigenkapital vorhalten; es gibt eine Europäische Finanzaufsicht. Zudem sollen künftig nicht mehr die Steuerzahler für Pleitebanken aufkommen, sondern die Eigentümer. Der Euro sei nicht mehr in Gefahr, hört man. Also, alles gut?

Mitnichten. Wer die Wirklichkeit kennenlernen will, treffe sich mit ganz gewöhnlichen Bankern. Nur die wenigsten wollen ihre Namen gedruckt sehen, doch sie erzählen sofort, wie es wirklich ist: Selbst kleine Banken werden derzeit mit Geld regelrecht überflutet. Dies ist eine Folge der Politik der Zentralbanken: Sie überschwemmen die Wirtschaft mit möglichst billigem Geld – in der Hoffnung, dass dann Kredite vergeben werden und die Wirtschaft wieder ins Laufen kommt. Es sind diese Politik der Zentralbanken in den USA, in Europa oder in Japan und die umstrittene Ankündigung der Europäischen Zentralbank, künftig alle Anleihen von Euroländern aufzukaufen, die die Lage an der Geldfront vorübergehend entspannt haben. Dieses Versprechen gibt den Anleihen auch von Krisenländern den Anschein von Sicherheit, sodass sie für Käufer auch bei geringeren Zinsen interessant sind.

Geldschwemme mit Folgen

Natürlich haben geringe Zinsen einen ökonomischen Vorteil. Da Geld auf Sparbüchern an Wert verliert, fließt mehr Geld in den Konsum, oder es wird in die reale Wirtschaft investiert. Zumindest in den USA scheinen niedrige Zinsen ihren Beitrag zu einem Aufschwung zu leisten. Die Unternehmen investieren wieder mehr und schaffen Arbeitsplätze.