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Ulrich Offenberg und Jutta Förtsch

WÄHL’ MAL
WIEDER!

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© Verlag KOMPLETT-MEDIA GmbH
2008, München/Grünwald

eBook-Herstellung und Auslieferung:
HEROLD Auslieferung Service GmbH

Geschichts-Daten

6. Jh. vor Chr.: Entwicklung der attischen Demokratie in Athen
594 v. Chr.: Solon
508 v. Chr.: Kleisthenes
475 – 27.v. Chr.: Römische Republik
1215 n. Chr.: Magna Charta (England)
13. + 14. Jh.: Einrichtung erster Parlamente
16. Jh.: Absolutismus
17. + 18. Jh.: Aufklärung
1776: „Bill of Rights“, Amerikanische Unabhängigkeitserklärung
1789: Französische Revolution
1815: Deutscher Bund
1818: Erste Verfassungen in Deutschland
1848: Ausrufung der Republik in Frankreich, Kommunistisches Manifest Deutsche Nationalversammlung
1863: Gründung der SPD
1871: Verfassung des Deutschen Reiches
1903: Gründung der „Women’s Social and Political Union“
1905: Forderung der Suffragetten nach Wahlrecht für Frauen
1914 – 1918: Erster Weltkrieg
1919: Nationalversammlung in Weimar Weimarer Verfassung Wahlrecht für Frauen in Deutschland
1933: Machtübernahme durch Hitler und die Nationalsozialisten Ermächtigungsgesetz Verbot der demokratischen Parteien in Deutschland
1935: Nürnberger Gesetze, Beginn der Judenverfolgung
1939 – 1945: Zweiter Weltkrieg
1945: Aufteilung Deutschlands in vier Zonen Gründung der CDU und CSU
1947: Gründung der Tri-Zone
1948: Währungsreform Verfassungskonvent in Herrenchiemsee Gründung der FDP
1948/49: Blockade von Berlin, Luftbrücke
1949: Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Erste Bundestagswahl, Konrad Adenauer (CDU) wird erster Bundeskanzler Gründung der Deutschen Demokratischen Republik, Gründung der SED
1953: Einführung des Verhältniswahlsystems in der Bundesrepublik Aufstand des 17. Juni
1956: Verbot der KPD Einführung der allgemeinen Wehrpflicht in der BRD
1957: Gründung des Gemeinsamen Marktes in Europa (EWG/EU)
1961: Bau der Berliner Mauer
1963: Ludwig Erhard (CSU) wird Bundeskanzler
1966: Kurt Georg Kiesinger (CDU) wird Bundeskanzler
1969: Willy Brandt (SPD) wird Bundeskanzler Abschluss der Ostverträge Herabsetzung des Wahlalters auf 18 Jahre
1974: Helmut Schmidt (SPD) wird Bundeskanzler
1979: Parteispendenskandal
1980: Gründung der Grünen
1982: Helmut Kohl (CDU) wird Bundeskanzler
1989: Wiedervereinigung Gründung der PDS
1998: Gerhard Schröder (SPD) wird Bundeskanzler, rot-grüne Koalition
2005: Angela Merkel (CDU) wird Bundeskanzlerin
2007: Gründung „Die Linke“

Inhaltsverzeichnis

 

Manchmal ist es ein wenig ernüchternd, befragt man seine Mitbürger über die Grundlagen unseres demokratischen Staatswesens. Wir haben mal die Probe aufs Exempel gemacht. Auf die Frage, was ist Demokratie, haben wir beispielsweise Antworten wie diese bekommen: „Demokratie bedeutet: Viele wollen etwas, wissen nichts voneinander und wenn man dann alles ausgezählt hat, dann weiß man hinterher, was die meisten wollten.“ Oder noch einen Deut verschwommener: „Demokratie, das ist, wenn alle wählen und dann die Regierung bestimmt, was gemacht wird.“

Immerhin scheint ein Konsens zu bestehen, dass Demokratie irgendwie mit Wahlen zusammenhängt. Also wagten wir dieAnschlussfrage: Wann haben Sie das letzte Mal gewählt? Eine Antwort von vielen ähnlichen: „Das letzte Mal wählen... wann war die letzte Wahl... ich hab’s schon wieder vergessen. Aber ich geh’jedes Mal hin.“ Und warum gehen Sie zur Wahl? Glauben Sie, dass Sie irgendetwas verändern können? „Ich kann zunächst mal – was ja auch Teil der Demokratie ist – meinen Unmut über die derzeitige Situation äußern, in dem ich eben was anderes wähle. Also das ist eine Möglichkeit, um sich zu äußern, das andere ist natürlich, selber aktiv teilzunehmen. Zum Beispiel als Gemeinderat.“

Wenn nur alle Antworten, die wir zum Themenkomplex Demokratie und Wahlen geerntet haben, so qualifiziert gewesen wären, wie die letztere. – Aber machen wir doch mal bei Ihnen die Probe aufs Exempel: Wie ist Ihre Haltung zur Demokratie? Eher wurstig und indifferent? Haben Sie bei der letzten Wahl Ihre Stimme abgegeben? Oder haben Sie resigniert, der Demokratie innerlich gekündigt? Vielleicht denken Sie wie so viele der immer zahlreicher werdenden Nichtwähler: „Hat doch sowie keinen Zweck, die Politiker machen ja doch, was sie wollen. Was soll denn meine Stimme noch daran ändern?“

Wer so denkt und freiwillig – oder aus Bequemlichkeit – sein Wahlrecht nicht ausübt, der verzichtet auf ein menschliches Grundrecht, das leider in keiner Weise selbstverständlich ist. Für das Recht, seine Stimme abgeben zu können, an das sich Staatslenker halten müssen, hat die Menschheit seit Tausenden von Jahren gekämpft und oftmals gelitten. Für dieses recht haben Generationen ihr Leben und ihre Existenz aufs Spiel gesetzt.

Ein mündiger Bürger hat nicht nur das Recht, er hat auch die Pflicht, sein Schicksal und das System, in dem er lebt, selbst mitzubestimmen. Ein mündiger Bürger? Das ist leicht so hingesagt, aber was soll man letztlich darunter verstehen? Ein mündiger Bürger ist jeder, der kompetent mitbestimmen will, wenn es um die (= seine) Zukunft geht. Der nicht kritiklos die Befehle der Obrigkeit entgegen nimmt, sondern sich aktiv in das politische Geschehen einschaltet und die sozialen Umstände in der Gesellschaft seines Heimatlandes mit gestaltet.

Die frische Luft der Demokratie

Als nach dem 2. Weltkrieg die Westdeutschen erstmals wieder zur Wahlurne gehen durften, war die Wahlbeteiligung groß. Die frische Luft der Demokratie und Freiheit schmekkte damals wirklich süß. Die Wahlbeteiligung lag in den ersten Jahrzehnten der jungen Bundesrepublik stets um die 90 Prozent, in den Jahren 1972 und 1976, als es darum ging, ob erstmals eine sozialliberale Regierung in der Bundesrepublik die Regierungsverantwortung tragen sollte, sogar noch darüber.

Doch allmählich rückten die Jahre der braunen Diktatur, die politische Entmündigung und Entrechtung von damals in den Hintergrund. Materielle Wünsche wurden wichtiger. Bei den Bürgern setzte eine Wahlermüdung ein, dazu kam eine immer tiefer greifende Parteienverdrossenheit. Die Wahlbeteiligung sinkt seit Jahrzehnten rapide. 2002 lag sie sogar unter 80 Prozent, bei Landtagswahlen noch weiter darunter. In einigen Bundesländern wurden die Nichtwähler mittlerweile sogar zur stärksten Partei.

Wahlforscher haben den typischen Nichtwähler längst analysiert und ziemlich genau charakterisiert: Meist ist er jung und sein sozialer Status ist eher niedrig. Er hat keine Bindung zur Kirche oder zu einem Verein. Er interessiert sich nicht für Politik, lehnt sie sogar ab. Seine Stimmverweigerung ist auch ein Ausdruck des Protestes gegen die politischen Zustände hierzulande. Oder er ist über 70, einsam und gebrechlich. – Die Entscheidung, nicht zu wählen, mag irgendwo verständlich sein und ist individuell immer gut argumentierbar. Aber es ändert nichts an der Tatsache, dass wer nicht wählt das Erbe der Altvorderen verschleudert, die sich Schritt für Schritt, hartnäckig dieses Recht einst erkämpft haben.

Sie sind eine Frau? Wussten Sie, dass Sie vor 1917 noch gar nicht hätten wählen dürfen? Sie hatten das Recht, Ihre Kinder aufzuziehen und dem jeweiligen Staatslenker tüchtige Soldaten zu schenken. Doch ihr politisches Schicksal bestimmen durften Sie nicht.

Sind Sie Arbeiter? Dann hätten Sie vor 150 Jahren für einen Hungerlohn schuften müssen. Von einem freien Wochenende hätten Sie damals nur träumen und darauf hoffen können, nicht krank zu werden. Keiner hätte sich dann um Sie gekümmert, schon gar nicht der Staat. Wählen aber hätten Sie nicht dürfen. Sie hätten Ihrem Landesherren zujubeln und Steuern zahlen müssen, aber Sie wären, wenn Sie das Wahlrecht gefordert hätten, bei Wasser und Brot eingesperrt worden. Verschenken Sie also nicht, was Ihre Vorfahren mit Blut, Schweiß und Tränen erkämpft haben!

Das antike Griechenland

Die Demokratie ist eine Idee der Griechen, vor allem der Athener. Dort übte das Volk, genauer gesagt übten alle freien Bürger die volle Gesetzgebungs-, Regierungs-, Kontroll- und Gerichtsgewalt aus. Damit war die Demokratie in Athen eine direkte, unmittelbare Herrschaft des Volkes, die auf der umfassenden Beteiligung aller Bürger beruhte und keine Unterschiede zwischen arm und reich kannte. Die Bürger bildeten in der Ekklesia die Legislative – hier wurden die Gesetze diskutiert und erlassen – und in den Dikasteria die Judikative – hier wurden die Gesetze angewendet, sprich Recht gesprochen. Dort, wo sie die Ämter besetzten, bildeten die Bürger zugleich auch die Exekutive, in der die Staatsgeschäfte erledigt wurden. Der athenische Demos (Volksversammlung) besaß also eine beispiellose Machtkonzentration. Gesetzgebende, richtende und ausführende Gewalt gingen vom Volk aus und verblieben auch bei ihm. Regieren und Regiertwerden waren eins – oder gingen, wie Aristoteles formulierte, „wechselweise“ vonstatten.

Aber schon im antiken Griechenland bedurfte es einiger weiser und durchsetzungsfähiger Männer, um die Rechte des Volkes zu erkämpfen. Die Reformen der Athener, Solon im Jahre 594 vor Christus und Kleisthenes 508 vor Christus, brachen die Macht des Adels und schufen die Grundlagen für die politische Beteiligung breiterer Volksschichten. Die erfolgreiche Abwehr der beiden persischen Einfälle in Griechenland (5. Jahrhundert v. Chr.) stärkte die Demokratie, deren goldenes Zeitalter vor allem mit dem Namen Perikles verbunden ist. Der glänzende Stratege und Redner bestimmte für mehr als 30 Jahre die Politik Athens und führte die Stadt zu einer bis dahin noch nie gekannten Blüte. Erst die Soldatenmacht Makedoniens beendete diese Epoche.

Das antike Rom

Die Idee der Republik geht auf die römische Antike und die Römische Republik zurück. Rom selbst war keine Demokratie, sondern eine Oligarchie, eine Herrschaft der herausragenden und angesehenen – oft auch der reichen Männer. Die so genannte Nobilität, eine kleine Gruppe von Patriziern, dem Geburtsadel mit Grundbesitz und den wohlhabend gewordenen Bauern und Handwerkern, konnte mittels eines ausgeklügelten Klientel- und Patronagesystems die politischen Entscheidungen weitgehend kontrollieren.

Der Senat war im antiken Rom das entscheidende Machtzentrum. In ihm wurde Politik gemacht und hier wurden militärische Entscheidungen getroffen. Die Volksversammlung hatte zwar nach den Ständekämpfen zwischen Plebejern und Patriziern an Einfluss gewonnen, doch besaß sie keine direkten Entscheidungs- und Kontrollrechte. Die Römer erwuchsen erst zur Weltmacht, als sie das Königtum, ihre ursprüngliche Regierungsform, abgeschüttelt hatten. Der Niedergang setzte ein, als unfähige, größenwahnsinnige Kaiser das Erbe ihrer Vorgänger verschleuderten, Dekadenz vorlebten und die eigentliche Macht von den Befehlshabern ihrer Leibwachen ausging.